- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Karsten Hilse an Markus Hümpfer
So verhindern wir Blackouts in den Bundesländern, die kaum eigene erneuerbare Energien haben
Nach Sachsen braucht ihr nichts zu schicken!)
Das liegt daran, dass es Bundesländer gibt, die den Netzausbau seit Jahren verschleppen.
Wenn nur 1 Gigawatt produziert wird, was wollen Sie denn transportieren?
Und dann haben wir immer noch das Problem mit dem Atommüll. Wo soll der denn hin? Sollen wir ihn auf den Mond schießen?
Um Gottes willen!)
Stattdessen führen Sie in jeder Rede die Atomkraft an. Das Thema hat sich doch schon lange erledigt:
Das hat sich nicht erledigt!)
Isar 2, Neckarwestheim 2, Emsland gehen in den Streckbetrieb.
Das reicht doch gar nicht!)
Dann zum Thema Erdgas. Sie wollen das konventionelle und das unkonventionelle Fracking ausbauen. Fangen wir mal mit dem konventionellen Fracking an, also mit der normalen Erdgasförderung. Wir haben 2021 5,2 Milliarden Kubikmeter Erdgas in Deutschland gefördert. Wir verbrauchen aber 100 Milliarden Kubikmeter Erdgas jedes Jahr. Unsere Erdgasvorkommen sind so klein, dass es sich gar nicht lohnt, sie weiter zu erschließen; da würden Sie nur Geld verbrennen.
Mit Geldverbrennen kennen Sie sich aus!)
Wir wollen die Raffinerie nicht nur sichern, sondern sie auch transformieren und die Arbeitsplätze sichern – das, was Sie nicht wollen!
Ja, das könnt ihr ja nicht!)
Mit Wasserstoff dekarbonisieren wir Stahl, Zement, Kalk, mit Wasserstoff erhalten wir den Wirtschaftsstandort Deutschland, mit Wasserstoff sichern wir die Arbeitsplätze in unserem Land.
Mit Wasserstoff? Ich denke, Sie sind Ingenieur!
Aber wir müssen eine noch schnellere Handlungsfähigkeit gewährleisten. Nur so können wir auch in besonders eilbedürftigen Fällen die Versorgungssicherheit bewahren. Deshalb erweitern wir das Energiesicherungsgesetz um ein weiteres Instrument: Wir ermöglichen die Übertragung von Vermögensgegenständen, wenn sich Unternehmen unter Treuhandverwaltung befinden. Das schafft Sicherheit.
Das ist einfach nur Enteignung!)
Und es zeigt – Sie können nachher noch reden –:
Enteignung ist das!)
Durch eine ausgeweitete Berichtspflicht stärken wir auch die Transparenz. So entsteht eben gerade keine Superbehörde. Parlament und Regierung werden auch in Zukunft Verantwortung tragen.
Welche Verantwortung?)
Mit der Atomenergie – das erzähle ich jetzt, glaube ich, schon zum zehnten Mal hier – wollen Sie eine der teuersten Energieformen fördern und nutzen,
Und genau deshalb ist es gut, dass diese Bundesregierung, dass diese Ampelkoalition gehandelt hat. Wir haben unsere einseitige Abhängigkeit von russischem Erdgas beendet. Wir haben den Turbo beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze gezündet. Und wir haben die Menschen in der Krise entlastet und unterstützt. Das ist verantwortungsvolle Politik für Deutschland, und das unterscheidet uns von Ihnen!
Wir haben zum Beispiel in Sachsen 30 Prozent und Sie 7 Prozent!)
Sie wollen mit Ihrem Antrag die beiden teuersten Energieformen stärken. Die teuersten Energieformen!
Sie lügen hier!)
Dieses Gesetz ist, anders als es hier dargestellt wird, alles andere als eine Mogelpackung. Was wir mit diesem Gesetz wollen, ist eine Stabilisierung der Netzentgelte, sodass sie nicht in die Höhe schnellen. Darum geht es am Ende – für die Bürgerinnen und Bürger, für Sie alle, für die Unternehmen und die Wirtschaft in diesem Land. Deshalb ist dieser Zuschuss so wichtig und so richtig.
0,3 Cent pro Kilowattstunde!)
Zwischenrufe von Markus Hümpfer an Karsten Hilse
oder als kulturelle Aneigner identifiziert werden und Sanktionen gegen sie bis hin zu Enteignungen per Gesetz beschlossen werden.
Das ist ja total wirr!)