- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Stephan Brandner an Leif-Erik Holm
Das liegt nicht daran, dass sie etwas gegen die Demokratie haben, sondern dass sie echte Demokratie für alle haben wollen.
Die AfD hat übrigens der Stiftungsgründung im Landtag nicht zugestimmt,
Aha! AfD wirkt!)
– Ja, und was meldet die Stiftung heute? Schon im Mai 2022 haben sie ihm die Freigabe erteilt, sich zu äußern. Was erzählt uns also der Finanzminister der SPD in Schwerin?
Lügen! Glatte Lügen!)
Aber Frau Schwesig – „mein Name ist Hase“ – duckt sich weiter weg, und das ist die Methode Schwesig. Man sieht sie eigentlich nur, wenn es was zu strahlen gibt. Letzte Woche sind unsere Volleyballerinnen in Schwerin erfolgreich gewesen und haben einen Pokal geholt; wir gratulieren auch alle sehr, sehr herzlich.
Prima! Bravo!)
Fassen wir zusammen. Im roten Filz der SPD im schönen Mecklenburg-Vorpommern herrscht etwas Unruhe, weil das Ausmaß der Tricksereien erst langsam sichtbar wird und die Ministerpräsidentin mittlerweile offenbar auch bei vielen als verbrannt gilt. Noch dazu ist jetzt ja auch nach verschiedenen Umfragen die AfD in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft.
Es geht aufwärts! Bravo!
Am Schluss noch mal ganz kurz zu unseren großen Aufklärern von der Union: Es wäre wirklich schön, wenn Sie auch im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipeline so viel Elan an den Tag legen würden.
Ja, das wäre gut!)
und das in Krisenzeiten mit einem knappen Energieangebot. Die Folge: Weitere 6 Gigawatt Leistung sind jetzt verloren gegangen – zuletzt waren es im Streckbetrieb noch 4 Gigawatt –, und die müssen jetzt ersetzt werden. Wie passiert das aktuell? Die Kohle läuft, Wind- und Sonnenstrom haben wir heute auch ein bisschen, und Frankreich liefert uns: Energie aus Kernkraftwerken. Merke: Der Strom aus Kernkraftwerken ist gar nicht weg, er wird nur woanders produziert.
Typisch Habeck!)
Auch beim Festakt: wenig Begeisterung. Ich hätte mir gewünscht, wir hätten den einen oder anderen Bürgerrechtler dort gehört. Stattdessen hörten wir den Kanzler mit seiner gewohnt mitreißenden Rede, kann man sagen.
Der hat rumgenölt, der Kanzler!)
Und ins gleiche Horn stößt ja der Ostbeauftragte Carsten Schneider. Die Wahlergebnisse seien erschreckend
Für die Grünen und die Sozis erschreckend!)
Während die Länder um uns herum wachsen, stecken wir das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Das Ganze verdanken wir der katastrophalen Ampelpolitik. Klimaplanwirtschaft, Kernenergie-Aus, Heizungsgesetz, Bürgergeldexplosion, Turboeinbürgerung, das völlig verquere Selbstbestimmungsgesetz – und die FDP war bei all dem mit dabei, hat das alles brav mitgetragen.
Herr Lindner, Sie tragen dafür die Verantwortung. Sie können sie nicht einfach wegschieben, wie Sie es mit diesem Papier wiederum versuchen. Denn Sie schreiben dort – Zitat –: „Deutschland schwächt sich selbst.“ Damit verdrehen Sie die Tatsachen ziemlich dreist; denn nicht Deutschland schwächt sich, Sie schwächen unser Land. Sie sind es. Es ist diese Misswirtschaftsregierung, die unser Land kaputtmacht.
Zwischenrufe von Leif-Erik Holm an Stephan Brandner