- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Corinna Rüffer an Andreas Mattfeldt
Sie erwähnten die Parteipolitik, Frau Rüffer; da war ich irritiert. Es ist sehr seltsam gewesen, und das habe in 13 Jahren noch nicht erlebt – das zu Ihrer Kultur des Neuanfangs –: Sie haben eine Petition angehalten, die Ihnen nicht passte, weil sie ein neues Wolfsmanagement gefordert hat.
Das ist lächerlich! Das ist total lächerlich!)
Diese Petition hat vor allem auch die Sorgen der Weidetierhalter berücksichtigt. Der Ausschuss hatte bereits das höchste Votum abgegeben, Frau Rüffer, und an die Regierung übergeben. Die Petition befand sich bereits auf dem Weg zu uns ins Plenum und wurde von Ihnen, von der Ampel, und ganz besonders von Ihnen, von den Grünen, gestoppt. Das gab es im Vorfeld noch nie.
Willst du deine Rede nicht für wichtige Dinge verwenden und nicht für so einen Unsinn?)
Wie die FDP, lieber Kollege Manfred Todtenhausen, dies mit ihren ganz großen Ankündigungen im Wahlkampf zum Thema Wolf vereinbaren kann, ist mir schlichtweg schleierhaft. Ich fordere Sie wirklich auf, liebe FDP: Wenn Sie bei den Bauern Ihre Glaubwürdigkeit nicht komplett verlieren wollen,
So viel zum Thema „Kultur im Petitionsausschuss“!)
Sie fördern – das sehen wir ganz deutlich in diesem Haus – lieber das Lastenfahrrad anstelle der so wichtigen Arbeitsplätze in der Hochtechnologie,
Nichts gegen das Lastenfahrrad!)
Meine Damen und Herren, ja, wir brauchen eine wirkliche Reform des Petitionsrechtes, die den Namen verdient und die die Petenten stärkt. Wir brauchen hier aber, wie Sie es angesprochen haben, keine Placebos, indem wir zum Beispiel ausschließlich das Quorum für öffentliche Debatten senken.
Sie meinen wohl den Antrag!)
Zwischenrufe von Andreas Mattfeldt an Corinna Rüffer
Ehrlich gesagt, Andreas Mattfeldt, mir pressiert es akut an einer anderen Stelle. Ich habe gestern Abend deine Pressemitteilung anlässlich der Übergabe unseres Jahresberichts an die Bundestagspräsidentin gelesen. Du schreibst darin – ich frage: allen Ernstes? –, die Ampelkoalition habe gleich nach der Bundestagswahl angefangen, parteipolitisch zu taktieren.