Genau das machen wir jetzt mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz. Das ist etwas, was die letzte Bundesregierung nicht hingekriegt hat.

Sowohl für SprinD als auch für DATI sind die Mittel erhöht worden. Das heißt, es stehen die Mittel zur Verfügung, damit man mit diesen neuen Instrumenten, die wirklich strukturelle Veränderungen mit sich bringen, loslegen und arbeiten kann; denn diese Instrumente können die nötigen Impulse für unser Innovationssystem bieten.

Wir ermöglichen der SprinD, selbstständig in Unternehmen zu investieren, selbstständig auch abzuweichen vom Besserstellungsverbot,

Wir haben jetzt viele wichtige Schritte gemacht. Ich will hier auch noch einmal die Bedeutung der gemeinnützigen Forschungseinrichtungen unterstreichen und sagen, dass wir ihre Anliegen weiterhin sehr ernst nehmen. Es war wichtig, diese Schritte zu gehen. Jetzt müssen wir uns gemeinsam anschauen, welche weiteren Möglichkeiten es gibt. Da will ich noch einmal betonen, dass es diese Bundesregierung ist, die in vielen Bereichen gerade mehr Freiheiten für Forschung und Innovation schafft. Das SprinD-Freiheitsgesetz haben wir bereits durch das Kabinett gebracht, es kommt jetzt in die parlamentarische Diskussion. Wir zeigen damit, dass uns Freiräume für Forschung und Innovation ein zentrales Anliegen sind,

Die Frage nach Förderung von Innovation durch Aufhebung des Besserstellungsverbots ist tatsächlich wichtig, weil wir für den Bereich „Innovation und Forschung“ tatsächlich die besten Köpfe brauchen. Das mag nicht immer mit dem öffentlichen Tarif vereinbar sein. Es ist richtig, dass wir flexibel sein müssen und auch die Diskussion führen müssen, wann ein Steuer-Euro die maximale Wirkung im Bereich der Innovation erzielt. Das mag manchmal etwas anders sein, als das im öffentlichen Dienst klassischerweise der Fall ist. Diese Diskussion ist richtig, und wir unterstützen sie.

Und deswegen stehen wir für weitere Diskussionen und für Verbesserungen sehr gerne zur Verfügung. Es war wichtig, schnell zu handeln, und jetzt geht es darum, die Diskussion weiterzuführen, für gute Lösungen für die gemeinnützigen Forschungseinrichtungen.

Auch dafür hat sich eine relevante Gruppe ausgesprochen.

Das wird jetzt die Aufgabe sein. Wir freuen uns weiterhin auf den engen Austausch mit der Wissenschaft. Ich glaube, diese Bundesregierung hat gezeigt, dass sie ein hohes Verständnis dafür hat, dass es Freiräume braucht. Ich will das SPRIND-Freiheitsgesetz erwähnen, in dem wir genau das umgesetzt haben und auch mehr Freiheiten, unter anderem beim Besserstellungsverbot, gewährt haben.

Das ist der Weg, der am Ende – sehr pragmatisch, würde ich sagen, weil man den eben beim Haushaltsgesetzverfahren dann sehr gut umsetzen konnte –, dann schnell gewählt wird, sodass wir jetzt das haben, was viele dieser Einrichtungen gefordert haben: eine verlässliche Regelung im Haushaltsgesetz.

in der wir uns noch mal wichtige Stimmen dazu angehört haben, was denn gute Lösungen sein können. Da waren beide auf der Tagesordnung: Es gibt die eine Variante, das im Wissenschaftsfreiheitsgesetz zu regeln, wie vorgeschlagen von den Antragstellern, und es wurde auch debattiert, dass es Vorteile haben kann, das im Haushaltsgesetz zu regeln.