- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Thomas Jarzombek an Anna Christmann
Ums Aufräumen geht es ja andererseits auch so ein bisschen bei SprinD. Es war gut, dass diese Agentur gegründet worden ist. Aber sie hat eben enge Fesseln angelegt bekommen. Das ändern wir jetzt mit dem SprinD-Freiheitsgesetz und auch schon in diesem Haushalt mit einem ordentlichen Aufwuchs für Projekte der SprinD;
Aber nicht im BMWK!)
Wir haben leider auch an einigen Stellen aufzuräumen. Das betrifft nicht nur diesen Einzelplan. Das ZIM ist erwähnt worden. Es sind auch die Folgen der Nachlässigkeit der Vorgängerregierung, die wir dort zu beheben haben.
Wir haben das bei einigen Punkten schon getan. Es ist nicht so, dass alle Dinge viel Zeit brauchen werden. Ich denke an das Luftfahrtforschungsprogramm – ich gucke den Kollegen Jarzombek an –, das auch in dem Bericht vorkommt, wie ich festgestellt habe. Aus dem Luftfahrtforschungsprogramm ist schon das Luftfahrtforschungsprogramm Klima – LuFo Klima – geworden, eine Neuerung, die wir als Ampelkoalition eingeführt haben.
Das gab es schon vorher!)
Deswegen wollen wir viele Dinge gemeinsam angehen. Wir erarbeiten gerade die Start-up-Strategie zusammen.
Ach so! Ach so!)
Um all das zu erreichen, ist, glaube ich, auch ein Punkt sehr wichtig, in dem wir Fortschritt wirklich als Fortschrittskoalition gemeinsam erreichen wollen: Wir wollen diese Dinge ressortübergreifend und gemeinsam angehen; denn wir haben in der Vergangenheit häufig gesehen: Wenn Dinge an Ressortgrenzen stecken bleiben, führt das nicht zu mehr Innovation, sondern zu Stillstand.
Deshalb wird die Start-up-Strategie ressortabgestimmt!)
Wenn man die Zahlen vergleicht, sieht man: 2017 wurden noch 1 792 Windkraftanlagen auf dem Land gebaut, 2021 nur noch 484, also nur noch ein Drittel davon.
Wie viele wurden denn in Baden-Württemberg gebaut?)
Ein weiteres Novum, das ich nach vorne stellen möchte, ist, dass diese Missionsteams ressortübergreifend besetzt werden; denn – das wissen wir alle – Innovationen machen nicht an Ressortgrenzen halt. Auch Forschung ist nicht in nur einem Ministerium Thema, sondern hat Bezüge zu ganz vielen anderen Themenfeldern. Daher ist es wichtig, dass diese Missionsteams aus verschiedenen Ressorts besetzt werden und diese gemeinsam die Umsetzung der Mission voranbringen. Das ist etwas, was explizit auch die EFI empfohlen hat.
Mit Staatssekretären?)
Es ist wichtig, dass wir diesmal einen Unterschied machen, dass wir ein klares Verständnis von europäischer Souveränität haben und den Anspruch haben, einen eigenen Quantencomputer in Europa zu entwickeln.
Und wer baut den jetzt?)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will ausdrücklich begrüßen, dass wir in diesem Saal in letzter Zeit häufig über wichtige Technologiefragen diskutieren.
Auf Antrag der Union!)
Ich will abschließend noch sagen, dass es dieser Innovationsdebatte schadet, wenn man die genannten Innovationen gegen das ausspielt, was jetzt dringend notwendig ist. Es gibt Dinge, die sind wichtig – und das betrifft viele Bereiche der Innovationsförderung –, aber es gibt auch Dinge, bei denen es sehr dringend und wichtig ist, dass wir sie heute umsetzen. Wir vermissen konstruktive Vorschläge für die Umsetzung der Wärmewende, der Verkehrswende.
Die FDP vermisst sie auch! –Thomas Jarzombek [CDU/CSU], an die FDP gewandt: Ihr vermisst die doch auch!)
Ich will sagen, dass es richtig ist, dass man das voranbringt, damit die Realisierung in nähere Zukunft rückt. Wenn man nie wirklich anfängt, bleibt der Zeitraum, bis es Realität wird, natürlich immer 20 Jahre. Irgendwann muss man eben loslegen.
Ich freue mich auch über die breite Unterstützung hier aus dem Haus. Ich bin über ein paar Ideen etwas verwundert, zum Beispiel wenn man sagt, man wolle im Gesetz auch noch Details über die Strategie der SPRIND regeln. Ich glaube, das ist nicht der richtige Ort.
Aber in der Begründung!)
Auch global gesehen müssen Europa und Deutschland in dieser Frage eine wichtige Rolle spielen. Das ist auch der Anspruch dieser Bundesregierung.
Ich hoffe, da haben jetzt alle grünen Kollegen gut zugehört!)
Meine Rede zu unserer engagierten Debatte heute möchte ich mit einem Bekenntnis der Bundesregierung beginnen, weil das ja immer so schön eingefordert wird:
Das ist der Weg, der am Ende – sehr pragmatisch, würde ich sagen, weil man den eben beim Haushaltsgesetzverfahren dann sehr gut umsetzen konnte –, dann schnell gewählt wird, sodass wir jetzt das haben, was viele dieser Einrichtungen gefordert haben: eine verlässliche Regelung im Haushaltsgesetz.
Da klatscht jetzt aber keiner!
Das ist jetzt die Transparenz? Dass hier was gekürzt wurde, davon habe ich kein Wort gehört!)
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin doch einigermaßen erstaunt über diesen Antrag, weil Sie offensichtlich wesentliche Ereignisse der letzten Zeit verpasst haben. Ich erinnere mich jedenfalls an sehr schöne Fotos von Daniel Günther, unter anderem gemeinsam mit Minister Robert Habeck, beim Start des Projekts von Northvolt in Deutschland, in Heide,
Alles von Peter Altmaier angeleiert! Alles Verhandlungen von Altmaier!)
Es verwundert mich auch, dass an dieser Stelle wenige Worte darüber verloren worden sind, wie wenig effizient leider in der Vergangenheit Investitionen im Forschungsbereich in den Bereich Batterieforschung gegangen sind. Wir haben in der letzten Wahlperiode intensive Debatten darüber geführt, wie man die Spitzenstandorte, die es in der Batterieforschung in Deutschland ja gibt, stärken kann. Leider hat die damalige Ministerin, die heute unter uns ist, sich entschieden, einseitig etwas an einen Standort zu geben, an dem – das war fachlich belegt – nicht die besten Voraussetzungen bestanden.
Ich bin mal gespannt, welche Reden euer Minister morgen halten wird!)
jetzt haben wir die Grundlage, dass Batteriezellenfertigung nachhaltig in Deutschland entstehen kann – und sie entsteht. Das ist die Arbeit auch dieser Bundesregierung.
Peter Altmaier! Da könnt ihr wenigstens mal Danke für sagen!)
Hier werden Batterien in Deutschland gefertigt. Der Bund geht da mit einer Investition rein, um das möglich zu machen. Und das Entscheidende daran: Northvolt hat diese Entscheidung auch davon abhängig gemacht, dass am Standort erneuerbare Energien verfügbar sind – das ist das, was Sie in der letzten Zeit nicht vorangebracht haben.
Hat auch die CDU aufgebaut! Daniel Günther!)
Ich freue mich für Münster, dass es dort jetzt losgeht und da etwas stattfindet. Aber man hätte die Mittel sehr viel effizienter ausgeben müssen, die Spitzenstandorte, die wir haben, in der Breite fördern müssen. Das wäre effiziente Förderung der Batterieforschung gewesen – und nicht einseitiges Finanzieren im eigenen Wahlkreis.
Könnt ihr ja alles jetzt machen!)
Ich möchte Sie fragen: Teilen Sie mit mir die Einschätzung, dass für den Start der DATI ganz entscheidend sein wird, dass wir das, was wir aus der Gründung der SPRIND, auch im Zusammenhang mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz, gelernt haben, auch für DATI berücksichtigen? Die Freiheiten, die wir den Innovations-Communitys, die jetzt schon loslegen, gegeben haben, die wir auch der DATI selbst geben werden, sind entscheidende Stellschrauben bei der Gründung der Agentur. Zudem ist es natürlich wichtig, dass die Agentur selbst jetzt loslegen kann. Wie sehen Sie da den Zeitplan, dass die Agentur tatsächlich gegründet werden kann?
Das ist eine interessante Frage!)
Das ist gut so, und mit der Gründung werden wir die Entwicklung noch weiter beschleunigen.
Mal sehen, ob ihr überhaupt noch Früchte davon haben werdet!)
Eine Ausgründung des DLR, die Firma HyImpuls, hat hier einen erfolgreichen Start hingelegt.
Da hattet ihr keinen Beitrag!)
Wenn es um Mikroelektronik oder Quantencomputing geht, dann ist das manchmal sehr abstrakt. Aber wenn man durchs Land fährt, dann sieht man viele sehr konkrete Erfolgsgeschichten. Ich möchte ein paar nennen, beispielsweise den Start einer deutschen privat finanzierten Rakete, die am 3. Mai dieses Jahres angetrieben mit Kerzenwachs in Richtung Weltall geflogen ist.
Freunde! Da hattet ihr keinen Anteil dran!)
Zwischenrufe von Anna Christmann an Thomas Jarzombek
Ja, ich sage mal: In 100 Tagen kann man auch ein schlüssiges Konzept bauen.
Jetzt machen Sie diese Transferagentur. Erklären Sie uns doch mal, warum diese DATI oder „Späti“ – oder wie auch immer das Ding heißen soll – genau so ein Vorhaben nicht fördert, warum Fraunhofer ausgeschlossen ist, Helmholtz ausgeschlossen ist, die exzellenten technischen Universitäten ausgeschlossen sind.
Die gerade von der Kollegin Christmann angesprochenen Deep-Tech-Fonds und Wachstumsfonds sind beides Produkte, die wir in der letzten Regierungszeit zum Leben gebracht haben
Aber nicht umgesetzt! Das Geld lag ja herum!)