- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Peter Aumer an Markus Kurth
Zum einen: Herr Aumer, wenn Sie das Thema „verdeckte Altersarmut“ ansprechen und Schritte anmahnen, sich auch diesem Problem zuzuwenden, so sprechen Sie sicherlich ein relevantes Thema an. Das ist nur nicht Gegenstand dieses Gesetzentwurfes.
dass es gelungen ist, hier mit diesem zur Beratung vorliegenden Entwurf erst einmal etwas einzubringen, mit dem eine Gesamtstabilisierung des sozialen Sicherungssystems und eine Stabilisierung des Etats bei 179 Milliarden Euro geglückt ist.
Volle Begeisterung!)
Zwischenrufe von Markus Kurth an Peter Aumer
Ihre Fraktionsvorsitzende hat das ja am Dienstag genauso gemacht. Das ist tatsächlich etwas Schwieriges, das man aus meiner Sicht nicht machen sollte.
Entschuldigen Sie sich mal für die unmöglichen Äußerungen von Herrn Söder!)
Ich habe gerade gegoogelt. Diogenes war einer der provokantesten griechischen Philosophen, die es gab. Ich habe ein Zitat von ihm gefunden.
Jetzt rechtfertigen Sie das auch noch, diese Unverschämtheit von Herrn Söder! Ich dachte, Sie entschuldigen sich!)
Zum Thema „Arbeitswelt im Wandel“. Es sollte der kompletten Regierung zu denken geben, wenn man die für die Transformation der Wirtschaft vorhandenen Mittel nicht ausschöpft und das so begründet: Weil nicht ausgeschöpft wird, müssen wir kürzen. Das ist, denke ich, ein Widerspruch in sich.
Das ist ein ganz normaler Vorgang!)
Das sollte Ihnen zu denken geben, meine sehr geehrten Damen und Herren. Gerade beim Haushalt des BMAS gilt diese Kritik unseres Fraktionsvorsitzenden.
Haben Sie die Anträge überhaupt vorbereitet?
Wie man es anders und richtig machen könnte, hat Ihnen gestern unser Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz erläutert. Nur wenn zwischen Arbeitseinkommen und Sozialleistungen ein hinreichend großer Abstand besteht, wird die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch hinreichend belohnt. Recht hat er.
Aber den Mindestlohn ablehnen, ja?)