- Bundestagsanalysen
157. Sitzung
Beginn:
14.03.24 09:00
Ende:
14.03.24 21:35
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Wordcloud der 157. Sitzung
Tagesordnungspunkt 6
Beratung der Unterrichtung des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“: Bürgergutachten – Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ an den Deutschen Bundestag
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Tagesordnungspunkt 7
a)Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Unterstützung für die Ukraine konsequent fortsetzen – Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers beschließen
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Tagesordnungspunkt 11
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes
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Tagesordnungspunkt 8
Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Soziale Mindestsicherung effektiv organisieren – Bürgergeld auf Arbeitsvermittlung fokussieren
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Tagesordnungspunkt 27
a)Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Abgabefrist für Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen verlängern b)Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 15/23 c)Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu den Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 2/22, 2 BvE 3/22 und 2 BvE 3/23
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Zusatzpunkt 9
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Tagesordnungspunkt 13
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Tagesordnungspunkt 12
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Tagesordnungspunkt 15
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Tagesordnungspunkt 14
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Tagesordnungspunkt 17
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes
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Tagesordnungspunkt 16
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Tagesordnungspunkt 20
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Tagesordnungspunkt 19
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Tagesordnungspunkt 21
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Versteckte Preiserhöhungen verhindern – Für mehr Klarheit und Transparenz beim Einkauf von Bedarfsgütern sorgen
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