- Bundestagsanalysen
122. Sitzung
Beginn:
21.09.23 09:00
Ende:
22.09.23 00:50
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Wordcloud der 122. Sitzung
Tagesordnungspunkt 7
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz – ZuFinG)
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Zusatzpunkt 3
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Kinderzukunftsprogramm starten und mit zehn Maßnahmen zum Erfolg führen
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Tagesordnungspunkt 9
Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
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Zusatzpunkt 4
Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Steuererhöhungen auf Gas, Fernwärme und in der Gastronomie stoppen
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Zusatzpunkt 6
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Tagesordnungspunkt 11
–Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes –Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
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Zusatzpunkt 7
Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes
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Tagesordnungspunkt 13
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
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Zusatzpunkt 8
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Pakt für Wachstum und Wohlstand
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Tagesordnungspunkt 15
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
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Tagesordnungspunkt 36
f)Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Kollaps der Patientenberatung verhindern
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Tagesordnungspunkt 17
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung (Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz – DokHVG)
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Tagesordnungspunkt 8
a)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Abgasnorm Euro-7 mit Augenmaß und Realitätssinn weiterentwickeln – Mobilität fördern, nicht verhindern b)Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität fördern – Klimaneutrale Kraftstoffe im Verkehr nutzen c)Antrag der Fraktion der CDU/CSU: CO2-Emissionsziele für schwere Nutzfahrzeuge verhältnismäßig weiterentwickeln
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Tagesordnungspunkt 19
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten
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Zusatzpunkt 10
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für Respekt, Anerkennung und Würdigung unserer Soldatinnen und Soldaten – Nationalen Veteranentag einführen
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Tagesordnungspunkt 31
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsfinanzierungsgesetzes
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Tagesordnungspunkt 22
Antrag der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Kay Gottschalk, Mike Moncsek, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen
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Tagesordnungspunkt 21
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016 bis 2026 (Fortschrittsbericht 2019 bis 2022)
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Tagesordnungspunkt 23
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zu der Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung
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Tagesordnungspunkt 24
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
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Tagesordnungspunkt 25
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
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Tagesordnungspunkt 26
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 25. April 2023 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 6. Juli 2018
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Tagesordnungspunkt 27
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen
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Tagesordnungspunkt 28
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024)
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