106. Sitzung
Beginn:
25.05.23 09:00
Ende:
25.05.23 21:55
Anzahl Zwischenrufe:
889
Zwischenrufe pro Stunde:
68.8258064516129
Wordcloud der 106. Sitzung
Tagesordnungspunkt 10
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
Zu den Reden
Zusatzpunkt 2
Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung des Ausreisegewahrsams
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 16
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäischen Union vom 13. Juli 2018 zur Änderung des dem Beschluss 76/787/EGKS, EWG, Euratom des Rates vom 20. September 1976 beigefügten Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu dem Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu der legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Mai 2022 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die allgemeine unmittelbare Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie zur Aufhebung des Beschlusses (76/787/EGKS, EWG, Euratom) des Rates und des diesem Beschluss beigefügten Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (2020/2220(INL) – 2022/0902(APP)) – hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 11
nicht gefunden
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 33
a) Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, Joachim Wundrak, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Interessen der deutschen Minderheit in Polen schützen – Gute Freundschaft mit Polen pflegen b) Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Dr. Harald Weyel, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission KOM(2023) 127 endg.; Ratsdok. 6795/23 – hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit) c)–q) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 339, 340, 341, 342, 343, 344, 345, 346, 347, 348, 349, 350, 351, 352 und 353 zu Petitionen
Zu den Reden
Zusatzpunkt 5
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 14
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 15
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 20
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 17
a) Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-COVID sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesundheitliche Pandemiefolgen ernst nehmen b) Antrag der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: COVID-19-Impfschäden ernst nehmen und deren medizinische Behandlung sicherstellen c) Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Impfschäden-Hotline jetzt einrichten – Betroffene nicht allein lassen
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 22
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Elften Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes b) Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Förderung von pilzwiderstandsfähigen Reben
Zu den Reden
Zusatzpunkt 4
Antrag der Abgeordneten Clara Bünger, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 21
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Russische Wagner-Gruppe jetzt auf die Terrorliste
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 23
Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (BalKraftBeschG)
Zu den Reden
Tagesordnungspunkt 24
Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Karsten Hilse, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Moratorium der Klimaschutzpolitik und des Übereinkommens von Paris
Zu den Reden