101. Sitzung
Beginn:
28.04.23 09:00
Ende:
28.04.23 14:45
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Wordcloud der 101. Sitzung
Tagesordnungspunkt 20
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung b) Antrag der Abgeordneten Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Sichere Beschäftigung in der Transformation – Aus- und Weiterbildungsförderung ausbauen
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Tagesordnungspunkt 7
a) Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kommunen in der Migrationspolitik unterstützen, Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzen b) Antrag der Abgeordneten Clara Bünger, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Aus der Aufnahme der Ukraine-Geflüchteten lernen – Für einen echten Paradigmenwechsel in der Asylpolitik
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Tagesordnungspunkt 22
– Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Partnerschaftsmission zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus der nigrischen Streitkräfte in Niger (EUMPM Niger) – Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
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Tagesordnungspunkt 23
a) Antrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Marc Bernhard, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen drohender Strommangellage b) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, Karsten Hilse, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
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Tagesordnungspunkt 24
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
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Tagesordnungspunkt 25
a) Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Stillstand überwinden – Nachhaltiges Wachstum stärken b) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU: Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Steuerwettbewerb c) Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Die drohende Rezession stoppen und ökonomisches Wachstum für deutsche Unternehmen und Bürger generieren
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