- Bundestagsanalysen
92. Sitzung
Beginn:
17.03.23 09:00
Ende:
17.03.23 16:36
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Wordcloud der 92. Sitzung
a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes – Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Albrecht Glaser, Dr. Bernd Baumann, Dr. Christina Baum, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes – zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Wahlrechtsreform – Bundestag verkleinern, Bürgerstimme stärken
Bericht des Rechtsausschusses gemäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Glasfaser-Überbau einschränken
a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden b) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen zum Hinweisgeberschutz
Antrag der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Selbstständige Existenzsicherung von Frauen fördern – Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen
Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen