Ich möchte mit dem Herrn Bundesjustizminister gern ein wenig über George Orwells „1984“ plaudern.

Meine Frage, Herr Minister: Der Roman „1984“ von George Orwell zeichnet sich durch drei Politikansätze aus. Zum einen die Allgegenwärtigkeit von Propaganda, von Verboten, von Überwachung, zum anderen die Negierung naturwissenschaftlicher Fakten und zum dritten schließlich die Allgegenwart von berauschenden Mitteln; das ist bei George Orwell der Victory Gin. Bei allen drei Punkten fühle ich mich ein bisschen an die Situation in Deutschland erinnert.

Ich fange mal mit dem letzten Punkt an: berauschende Mittel, Cannabisfreigabe, die Sie ja auch weiter betreiben. Cannabis – ich habe es gegoogelt – verändert die Wahrnehmung, berauscht, beruhigt, senkt das Schmerzempfinden und vermittelt das Hochgefühl. Das sind alles Wirkungen, die man bei dem Konsum Ihrer Politik gebrauchen kann.

Jetzt haben Sie auch noch ins Spiel gebracht, das unerlaubte Entfernen vom Unfallort zu entkriminalisieren. Da sehen manche einen Zusammenhang zur Cannabisfreigabe. Wie antworten Sie solchen Menschen, die sagen: „Auf der einen Seite erfolgt die Cannabisfreigabe, um den Umgang mit Ihrer Politik zu erleichtern, und zum anderen hängt damit auch die Entkriminalisierung der Fahrerflucht zusammen“?

Zuruf der Abg. Clara Bünger [DIE LINKE])