- Bundestagsanalysen
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Es gibt ja immer unterschiedliche Faktoren, die wichtig sind, gerade auch zur Stärkung von internationalen Institutionen. Bei der WTO ist zum Beispiel ein Punkt: Wer sitzt diesem Gremium eigentlich vor? Auch das ist im Übrigen eine Strategiefrage, wie wir Kandidaturen bei unterschiedlichen internationalen Organisationen unterstützen, die dann aus unserer Sicht dafür sorgen, dass die Werte und die Interessen dieser Organisationen entsprechend durchgesetzt werden. Wir haben eine andere Organisation, die in Rom sitzt, wo wir deutlich machen, dass es auch gewisse Kandidaturen gibt, wo das Gegenteil passiert, nämlich nicht die Stärkung des internationalen Rechts verfolgt wird, sondern eher die Aushöhlung.
Durch den neuen Vorsitz bei der WTO ist, glaube ich, jetzt gerade ein Moment, wo wir für weitere Reformen werben können. Das habe ich auch in China getan. Die WTO ist dazu da, dass – wir alle sind Wettbewerber; wir sind ja nicht nur im Wettbewerb mit China, auch Europäer und Amerikaner sind Wettbewerber; wir alle sind auch wirtschaftliche Wettbewerber –
Also, meine Uhr sagt, die Zeit wäre um! Ich weiß nicht, was die präsidiale Uhr sagt!)
Streitigkeiten fair beigelegt werden. Dazu dient die WTO und dienen die Reformen.
Vielen Dank. – Ich habe vier Nachfragen dazu, die ich noch zulasse. Wir überschreiten etwas die Zeit der Befragung und reduzieren die für die Fragestunde. Die vier Nachfragen sind in folgender Reihenfolge: Kuban, Keuter, Bünger und Lambsdorff zum Schluss.
Herr Kuban, Sie haben das Wort.