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Also, es gab ja eine Frage, auf die ich geantwortet habe, und in dieser Frage wurde gesagt – jedenfalls klang das so –, dass durch den Anschlag auf die Leitungen von Nord Stream 1 und 2 plötzlich irgendetwas bei den Gaslieferungen passiert wäre. Bekanntermaßen ist der Krieg leider schon vorher ausgebrochen. Bekanntermaßen war es vorher schon so – es sollte ja auch eine Turbine nach Russland zurückgebracht werden –, dass von russischer Seite die Lieferungen deutlich reduziert worden sind. Bei Nord Stream 2 war es ohnehin so, dass zu diesem Zeitpunkt kein Gas durchgeflossen ist. Zudem haben wir aufgrund des russischen Angriffskrieges unsere Abhängigkeiten von Russland weiter reduziert.
Die Fragestellerin hatte gedacht oder jedenfalls ihre Frage unter der Annahme gestellt, dass da ganz normal Gas durchgelaufen wäre und es diesen russischen Angriffskrieg noch nicht gegeben hätte. Deswegen habe ich darauf hingewiesen, dass in dem Moment, wo der Anschlag stattgefunden hatte, die Gaslieferungen vonseiten Russlands ohnehin schon massiv reduziert worden waren und unsere Abnahme massiv heruntergefahren worden war. Das heißt, die Konsequenzen, die wir mit Blick auf die Gaspreise weltweit gesehen haben, bestehen natürlich, aber sie bestehen wegen des russischen Angriffskriegs, sie bestehen deswegen, weil die Lieferungen aus Russland eben nicht mehr in dem Umfang erfolgen.
Klopfzeichen des Präsidenten)
Manche beziehen ja noch. Wir beziehen nicht mehr. Aber das hat nicht im Zusammenhang mit dem Angriff gestanden.
Mit Blick auf die Ermittlungen –
– gab es unterschiedliche Unterrichtungen. – Es wird allerdings schon geklopft.
Zuletzt haben wir, das Auswärtige Amt, per Verbalnote an die russische Botschaft am 7. März 2023 deutlich gemacht, wie die gemeinsamen Ermittlungen von Dänemark und Schweden ablaufen, wie unsere Ermittlungen ablaufen. Bei uns ermittelt bekanntermaßen der Generalbundesanwalt, da wir ein Rechtsstaat sind. Es ermittelt nicht die deutsche Außenministerin.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)