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Also, ich habe ja selber mit Herrn Wang Yi in China zusammengesessen, und wir haben intensiv darüber gesprochen, wie wir den Weltfrieden wiederherstellen können. Bedauerlicherweise haben wir an ein paar Punkten unterschiedliche Einschätzungen. Wir teilen, dass es zu keiner weiteren nuklearen Eskalation kommen darf; da arbeiten wir eng zusammen. Allerdings hatte ich seinen Außenminister – er, Wang Yi, war ja vorher selber Außenminister – gefragt, warum China dann den Aggressor nicht auffordert, mit der Bombardierung endlich aufzuhören. Das wäre der erste Schritt zu Frieden; das wäre auch der erste Schritt, wenn man verhandeln will. Leider hat China das nicht getan. Wir haben deutlich gemacht, dass wir jederzeit über Frieden sprechen wollen, dass es in der Hoheit der Ukraine liegt. Die Ukraine hat auch gesagt, dass sie endlich über Frieden sprechen will und jederzeit dazu bereit ist. Aber das kann man nicht, wenn man ständig bombardiert wird. Deswegen ist es so wichtig, dass es zu einer Beendigung der Bombardierung vonseiten des Angreifers kommt.
Sie haben den brasilianischen Präsidenten angesprochen. Er war zeitgleich dort; wir waren lustigerweise auch im gleichen Hotel. Da hieß es auch von einigen von Ihnen: Der erreicht ganz viel. – Man hat über Freihandel gesprochen, und da hat der brasilianische Präsident deutlich gemacht, dass er sich das Freihandelsabkommen mit Europa viel eher vorstellen kann –
– als das, was von chinesischer Seite angeboten wurde. So viel zu der These, dass es hier irgendwie eine Polarisierung auf der Welt geben würde.
Zur Straße von Taiwan haben wir deutlich gemacht, dass wir deeskalieren wollen; das habe ich auch in China deutlich gemacht. Wir müssen gemeinsam darüber sprechen, warum gewisse Dinge offensichtlich als Aggressionen wahrgenommen werden. Das hat Tony Blinken auch beim G-7-Treffen noch mal unterstrichen. Wir wollen verhindern, –
– dass es zu einer weiteren militärischen Eskalation auf dieser Welt kommt. Auch dazu diente mein Besuch.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Michelle Müntefering [SPD])
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die nächste Nachfrage stellt der Kollege Frohnmaier, AfD-Fraktion.