- Bundestagsanalysen
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Lieber Herr Kollege, ich hätte eigentlich ein bisschen mehr Stringenz in Ihrer Argumentation erwartet. Sie vermischen jetzt das Geld, das der Einzelne als Unterstützungsbeitrag bekommt, mit der Anzahl der jungen Menschen, die in den Bezug kommen. Das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Wir haben immer gesagt: Den Trend, dass immer weniger BAföG bekommen, nehmen wir nicht hin; wir wollen eine Trendwende. – Jetzt haben wir die BAföG-Reform eingeleitet. Wir sind im Dezember 2021 ins Amt gekommen; die Reform ist zum nächsten Wintersemester, im Oktober letzten Jahres, umgesetzt worden. Schauen wir uns an, wie sich die Zahlen entwickeln und wo man vielleicht noch nachsteuern muss.
Das andere ist der Betrag. Wir haben zum Beispiel die Wohnkostenpauschale um 11 Prozent erhöht; wir haben viele andere Pauschalen erhöht. Drei Viertel derjenigen, die im BAföG-Bezug sind, kriegen den Höchstsatz als Unterstützung. Inklusive Wohngeld sind das über 900 Euro. Natürlich werden wir uns die Sozialerhebung anschauen. Aber wir sind sowohl in die Breite als auch in die Höhe gegangen, und das innerhalb von 16 Monaten dieser Bundesregierung. Das ist ein großer Erfolg.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage aus der SPD-Fraktion hierzu.