- Bundestagsanalysen
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Sehr geehrte Frau Abgeordnete, vielen Dank für die Frage. – Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass für den Schulbau und auch für den Hochschulbau generell die Länder zuständig sind
Das ist ein Bundesprogramm!)
und deshalb im Zuge der Föderalismusreform Mehrwertsteuerpunkte an die Länder gegeben wurden. Nichtsdestotrotz hat der Bund strukturschwache Kommunen unterstützt. Das Programm, das im Augenblick läuft, hat aber einen ganz besonderen Fokus.
Das Startchancen-Programm hat nicht zum Ziel, Programme, die an anderer Stelle nicht greifen, zu ersetzen, sondern es hat das Ziel, die Schulen, die Talentschulen, die Zukunftsschulen, die Chancenschulen werden sollen, so auszustatten, dass die spezielle Förderung dort auch stattfinden kann.
Ist es zusätzlich?)
Es wird drei Säulen geben: Chancenbudget, Investitionsbudget und auch ein Budget für die Schulsozialarbeit. Wie die Budgets sich zusammensetzen, hat auch etwas mit dem Zeitablauf zu tun. Das ist im Augenblick in der Ausgestaltung.
Genau, die Zeit war jetzt auch abgelaufen. – Nächste Nachfrage zum Ursprungsthema – immer noch daran denken! –: die Kollegin Zschau von der SPD-Fraktion.