- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
3
Sehr geehrte Abgeordnete Schön, Sie haben jetzt einen Koalitionsvertrag stakkatoartig in einer Minute aufgezählt, der für vier Jahre gedacht ist. Ein Forschungsdatengesetz und ein Startchancen-Programm müssen gut vorbereitet sein, sie sollen verändern. Das sind alles Dinge, die man nicht über Nacht macht.
Ich fange einmal beim Bildungsgipfel an. Glauben Sie, dass alles in unserem Land gut läuft, wenn alles weiter so läuft wie jetzt? Dann können Sie das ruhig sagen. Oder glauben Sie, dass wir besser zusammenarbeiten müssen, dass wir gemeinsam in einen Arbeitsmodus kommen müssen? Denn das müssen uns unsere Kinder wert sein.
Zuruf des Abg. Thomas Jarzombek [CDU/CSU])
Deswegen war der Gipfel der Start in einen Prozess. Wir bilden jetzt eine Arbeitsgruppe. Wir wollen nämlich nicht nur Bund und Länder, sondern auch die Kommunen einbeziehen. Die Kommunen müssen zum großen Teil das umsetzen, was wir beschließen, zum Beispiel den Digitalpakt. Wir haben auch große zivilgesellschaftliche Organisationen wie Stiftungen, die Mentoring-Programme machen, die dem einzelnen Kind wirklich helfen. Dass wir sie alle zusammenbringen und schauen, wie wir die Schwerpunkte setzen und unsere Kräfte besser bündeln können, das ist jede Anstrengung wert.
Zu den anderen Themen: Wir haben eine BAföG-Reform durchgeführt. Wir haben die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation mit allen Häusern entwickelt und entlang von Missionen ausgerichtet. Wir werden die Quantentechnologie im nächsten Kabinett haben. Ich könnte noch vieles aufzählen: –
Das geht jetzt nicht mehr.
– Exzellenzinitiative Berufliche Bildung.
Wir haben im ersten Jahr sehr viel auf den Weg gebracht. Und wir geben weiter Gas, damit Forschung, Transfer und Bildung in unserem Land Vorfahrt haben.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.