- Bundestagsanalysen
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist zunächst einmal ein Akt des Respekts und der Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten, dass wir jedes Bundeswehrmandat, auch wenn nur ein Dutzend Angehörige der Bundeswehr entsandt werden, im Plenum des Deutschen Bundestags beraten und abstimmen. Das ist auch eine Frage der Achtung vor der Bundeswehr und unserer parlamentarischen Arbeit.
Das zwingt uns aber auch, uns mit der Region selbst und ihren Herausforderungen auseinanderzusetzen. Wenn hier der Eindruck entstanden ist, man könnte sich einfach aus dieser Mission zurückziehen, dann sage ich: Das wäre auch aus einem anderen Aspekt völlig verantwortungslos: weil es keine größere UN-Mission im Augenblick gibt und weil mehrere Dutzend Staaten daran beteiligt sind, diesem Staat zu helfen, Stabilität und Frieden sicherzustellen. Welches Signal wäre es denn, wenn sich die Bundesrepublik Deutschland daraus zurückziehen würde? Wir haben eine Verantwortung, zur Stabilität auch in Afrika beizutragen, und eine Verantwortung in einer multilateralen Welt. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns an UNMISS beteiligen.
Diese Beteiligung soll aber auch Hoffnung geben – Hoffnung für ein Land, das durch Instabilität, durch innere Auseinandersetzungen, durch die Notwendigkeit zu humanitärer Hilfe gekennzeichnet ist, wo Hunger herrscht, wo Menschen nicht sicher sein können, wie sie den nächsten Tag überleben, ein Land, dem wir trotzdem eine Perspektive aufzeigen müssen, ein Land, das 12 Millionen Einwohner hat, deren Durchschnittsalter 16 Jahre beträgt, eine junge Bevölkerung, die das Leben noch vor sich hat. Sie braucht Bildung, sie braucht Orientierung, sie braucht zur Verwirklichung ihrer Ziele vor allen Dingen ein stabiles Umfeld.
Der Südsudan hat diese Möglichkeiten. Er hat Rohstoffe. Er hat Möglichkeiten zum Anbau landwirtschaftlicher Produkte. Aber dazu bedarf es Infrastruktur. Es gibt kaum ein Schienennetz und nur wenige 100 Kilometer asphaltierte Straßen, es gibt nur wenige qualifizierte Bildungseinrichtungen. Das alles muss in diesem Land auch mit den Früchten dieses Bodens erst erarbeitet und erwirtschaftet werden. Aber die Voraussetzung dafür ist, dass die Kämpfe enden, dass die Gewalt endet, dass der Hunger endet, dass Stabilität in diesem Land eintritt.
Dazu leisten wir einen Beitrag in der Entwicklungszusammenarbeit, aber eben auch im Bereich von UNMISS.
Beifall des Abg. Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU])
Ja, es sind nur zwölf Soldatinnen und Soldaten. Aber es ist ein wichtiges Symbol und Signal, dass wir bei dieser Mission dabei sind. Das zeigt, dass auch die Augen unseres Landes auf den Südsudan gerichtet sind und dass das jüngste Land dieser Erde eine Chance hat, sich zu entwickeln und den Menschen, die dort leben, eine Perspektive zu geben.
Herzlichen Dank.
Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)