- Bundestagsanalysen
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Herr Minister Habeck, Ihre Politik der Energieverknappung führt ja zur Energiepreissteigerung und auch zur beginnenden Deindustrialisierung. Jetzt liegt der Bericht der Bundesnetzagentur, die von einem Verbraucherschützer geführt wird, vor. Das ist eher ein Bericht der Versorgungsunsicherheit denn der Versorgungssicherheit. Quintessenz dieses Berichts ist: Wir können die Versorgungssicherheit nur noch durch Importe und Stromabschaltungen gewährleisten. Importe und Stromabschaltungen! Wie kommt es, dass Deutschland, ein industrialisiertes Land, plötzlich seine Energieversorgung so verknappt, dass wir nur noch gerade so über die Runden kommen und das eigentlich verlässliche System verlassen? Gaskraftwerke sollen gebaut werden. Niemand investiert mehr, ohne dass andere Quellen durch Besteuern entsprechend verteuert werden.
Wir haben in diesem Bericht stehen, dass die Ziele nur erreicht werden können, wenn wir ehrgeizig sind. Wir haben an anderer Stelle Ziele, die gar nicht zu erreichen sind.
Kommen Sie bitte zur Frage! Sie sind schon über die Zeit.
Wie erklären Sie sich diesen Zusammenhang?
Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)