- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
1
Vielen Dank. – Ich nehme an, Sie sprechen die Notfallverordnung an. Die sogenannte Notfallverordnung reduziert die Artenschutzstandards meiner festen Überzeugung nach nicht. Ganz im Gegenteil: Sie sorgt dafür, dass Maßnahmen auf Grundlage der Daten, die man hat, erlassen werden, und sie reduziert die Dauer des Genehmigungsverfahrens. Das ist nicht automatisch gleichbedeutend.
In der Tat hoffen und erwarten wir, dass dann bei den genehmigenden Stellen – das sind nicht die Stellen der Bundesregierung, sondern die der Länder oder der Regierungsbezirke – auch entschieden wird. Die Beschleunigung sollte sehr deutlich sichtbar sein. Damit wird aber auch die Ausrede genommen, nicht entscheiden zu können. Es ist dann also völlig klar, wo Verantwortung wahrgenommen werden muss. Wir brauchen dringend eine Beschleunigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Alle unsere Ziele, auch unsere industriepolitischen Ziele – ich wurde gerade nach dem Industriestrompreis gefragt –, hängen daran, also: nicht kleckern, sondern klotzen!
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.