- Bundestagsanalysen
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Der Grundunterschied zwischen dem Inflation Reduction Act und unserem Förderregime ist erst einmal, dass die Amerikaner Tax Credits geben; das heißt, die Steuergesetzgebung wird geändert. Und dann ist es nach oben hin offen, ein sehr schnelles, aber am Ende nicht zu limitierendes Verfahren. In Europa ist die Haushaltsgesetzgebung deutlich schärfer. Deswegen geben wir in der Regel Zuschüsse zu Investitionen. Das ist der strukturelle Unterschied.
Der Gewinn, der dadurch zu erzielen ist, ist, dass man tatsächlich genau fokussieren kann, und das müssen wir auch tun. Ich glaube, diese genaue Fokussierung kann über einen Abgleich der verschiedenen Förderhöhen zu einem gemeinsamen Markt für Technologiepartnerschaften führen.
Nächste Frage stellt aus der Fraktion Die Linke Klaus Ernst.