- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Erst einmal möchte ich Ihnen bezüglich der Schilderung der wirtschaftlichen Lage widersprechen. Ich will nicht leugnen, dass wir vor großen Herausforderungen stehen. Eine hat der Kollege Wolfgang Schmidt eben gerade genannt: ein grassierender Mangel an Fachkräften. Ich frage mich: Wie konnte man das eigentlich die letzten 16 Jahre übersehen?
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Denn das ist ja nun mal keine akute Krise, sondern sie ist auf das Land zugekommen, ohne dass entsprechende Maßnahmen eingeleitet wurden,
Das sollten Sie die Kollegen von der SPD fragen!)
wie andere Punkte, beispielsweise mangelnde Planungsbeschleunigung, ebenfalls. – Also, ich stimme der politisch intonierten Schwarzmalerei ausdrücklich nicht zu. Das Land hat gezeigt, dass es stark ist.
Der Industriestrompreis soll sich meiner Vorstellung nach aus erneuerbaren Energien zusammensetzen, die dann Zugänge der Industrien besonders schaffen. Es wird zu klären sein, ob das unter das Beihilferegime fällt. Unter den Vorschlägen von Frau von der Leyen ist das bisher nicht aufgetaucht. Wir arbeiten mit den Kollegen daran – auch Richtung Rat –, das weiter zu konkretisieren.
Vielen Dank.
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.