- Bundestagsanalysen
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Schönen Dank für die Frage. – Ich habe in meiner Eingangsrede sehr bewusst gesagt, dass die neue Geschwindigkeit für unser Land zentral ist dafür, dass wir die große Modernisierungsaufgabe bewältigen, die vor uns liegt. Deshalb müssen wir insgesamt zu einer Beschleunigung kommen. Dafür setze ich mich auch ein. Dass man sehen kann, dass wir das machen, ist ja eine gute Grundlage für das, was jetzt ansteht.
Im letzten Jahr haben wir, was den Ausbau der erneuerbaren Energien betrifft, mit den Frühjahrs- und Sommerpaketen die notwendigen Entscheidungen getroffen. Wir haben im letzten Jahr weitere planungsbeschleunigende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Gerade wird im Deutschen Bundestag eine Reform der Verwaltungsgerichtsordnung verhandelt, die auch diese Verfahren beschleunigen soll. Wir sind jetzt dabei, konkret dafür Sorge zu tragen, dass wir alle Fortschritte möglich machen, die erforderlich sind, um die von uns selber gewünschte europäische Richtlinie umzusetzen, die im Raumordnungsbereich auch eine Beschleunigung vorsieht. Wir wollen generell, etwa was die Verkehrsleistungen anbetrifft, zu weiteren Beschleunigungen kommen. Wir sind dran, da zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen. Es wird das große Thema dieser Legislaturperiode, dass Deutschland schneller wird und dass wir den Herausforderungen unserer Zukunft gewachsen sind.
Beifall bei Abgeordneten der SPD)
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