- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
nicht gefunden
Zwischenrufe:
1
Beifall:
0
Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Bundeskanzler, Themenwechsel. Wir wollen uns mit einer Frage befassen, die die Glaubwürdigkeit des Bundeskanzlers anbetrifft.
Oh, oh!)
Da geht es konkret um den Fall „Warburg-Bank“. Der Finanzausschuss des Bundestages hat jetzt ziemlich einvernehmlich ein Protokoll offengelegt, das vorher unter Verschluss war. Dieses Protokoll gibt eine Aussage wieder, die Sie im Jahr 2020 vor dem Finanzausschuss gemacht haben; sie betrifft die Konstellation mit Warburg. Sie haben sich damals konkret an ein Treffen mit dem Warburg-Chef Olearius im November 2017 erinnern können. Sie haben dieses Treffen bestätigt. Sie haben auch ausdrücklich bestätigt, dass Ihnen keine Vorbereitung für dieses Treffen vorgelegen habe. Und Sie haben weiter bestätigt, dass es um Themen zum Sachstand bei Finanzbehörde und Staatsanwaltschaft gegangen sei.
Ich frage Sie, Herr Bundeskanzler: Welche Erinnerung haben Sie heute an dieses konkrete Gespräch mit Herrn Olearius und an die drei weiteren Gespräche, die Sie mit Herrn Olearius in dieser Angelegenheit in diesem Zeitraum geführt haben?