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Schönen Dank für Ihre Frage. – Zunächst mal: In der Tat, ich bekenne mich zu dem, was ich hier im Deutschen Bundestag gesagt habe unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges Russlands gegen die Ukraine, ich bekenne mich zu dem, was wir miteinander beschlossen haben. Das Errichtungsgesetz macht die klare Vorgabe, dass wir im Mittel der Jahre 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben sollen. Und ich sage: Ich bekenne mich dazu. Ich möchte gewährleisten – nicht nur in dieser, sondern auch in allen folgenden Legislaturperioden –, dass das das Prinzip ist, das gilt. Mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen haben wir die Grundlage dafür geschaffen, diesen Pfadwechsel auch zu organisieren, und zwar, ohne uns von lauten Rufen rechts und links davon abbringen zu lassen, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Was wir jetzt brauchen, sind konkrete Entscheidungen für konkrete Systeme. Einige sind schon getroffen, etwa für die F‑35, was die nukleare Teilhabe betrifft, und für die Transporthubschrauber. Andere sind unmittelbar bevorstehend. Es sind dann immer sehr langfristige Verträge über eine Produktion, deren Aufbau manchmal Jahre dauert, und über Munitions- und Ersatzteillieferungen. Und wir müssen alle in den letzten Jahrzehnten Praxis gewordenen Fehler beseitigen, die die Verteidigungsminister der CDU/CSU gemacht haben.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Zurufe von der CDU/CSU: Oh!
Dazu zählen ja nicht nur die Halbierung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht; sondern dazu zählt auch das größte Sparprogramm für die Bundeswehr, das jemals stattgefunden hat, unter der Verantwortung von konservativen Politikern. Es gehört selbstverständlich dazu, dass wir all diese Fehler korrigieren: keine langfristigen Verträge, keine Ersatzteile in ausreichender Vorrätigkeit, keine laufende Produktion, keine ausreichende Munition, die ständig nachproduziert wird.
Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Peinlich!)
Diese Fehler in der engen Zusammenarbeit zwischen Verteidigungsministerium und Bundeswehr werden wir beseitigen. Darauf können Sie sich verlassen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Noch einmal ein Appell an alle – auch an Sie, Herr Bundeskanzler –, bitte die Frage- und Antwortzeiten einzuhalten.
Also nicht vergessen, Herr Scholz!)
Die nächste Frage kommt von Agnieszka Brugger aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.