- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler, Sie haben vor fast einem Jahr die Zeitenwende hier beschworen – zu Recht –, und Sie haben angekündigt, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro und mit einem dauerhaften 2‑Prozent-Ziel im Haushalt zu unterstützen. Von den 100 Milliarden Euro ist praktisch noch nichts abgeflossen. Die 100 Milliarden schmelzen in der Sonne von Inflation und von Zinsen, und die 2 Prozent sind weder im aktuellen Haushalt noch in der Finanzplanung vorgesehen.
Sie haben außerdem vor Kurzem gefordert, dass Deutschland eine Führungsrolle übernehmen soll und wir die stärkste Armee in Europa stellen sollen. Ich frage mich: Wann wollen Sie Ihr Wort tatsächlich halten? Wie planen Sie tatsächlich auch die Waffensysteme, die wir jetzt gerade abgegeben haben – zu Recht; das begrüßen wir –, so schnell wie möglich nachzubeschaffen?