Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Botschafter! Cher Monsieur Delattre, nous sommes très honorés de votre présence. Merci pour votre présence aujourd’hui.

Ausgangspunkt des Élysée-Vertrages war die deutsch-französische Versöhnung nach dem von Deutschland verursachten Zweiten Weltkrieg. Dies ist auch heute noch ein Modell für die Welt und zeigt, dass es möglich ist, Krieg und Hass zu überwinden, so undenkbar das oft auch im Hier und Heute erscheint. Dafür braucht es Frauen und Männer, die mit Mut vorangehen. Und so verdanken wir bis heute Charles de Gaulle und Konrad Adenauer sehr, sehr viel. Sie reichten sich auf den Trümmerbergen von Europa die Hände in dem Versprechen, dass sich solch ein Krieg nie mehr wiederholen darf.

Ich möchte aber auch Robert Schuman erwähnen. Und ich lasse es nicht zu, Herr Kollege Kleinwächter, dass Sie den Namen Schuman hier für Ihre Propagandazwecke missbrauchen.

Robert Schuman war der erste französische Außenminister nach dem Krieg. Er hatte die geniale Idee, Kohle und Stahl unter die Verantwortung einer gemeinsamen Behörde zu stellen, weil eben Kohle und Stahl damals die Rohstoffe für die Rüstungsindustrie waren. Das war der Nukleus der europäischen Gründungsgeschichte und der europäischen Integration.

Der Élysée-Vertrag 1963 war in der damaligen Zeit der vorläufige Höhepunkt einer bis dato beispiellosen Aussöhnungsgeschichte. Es war dann Präsident Emmanuel Macron, der in seiner Sorbonne-Rede 2017 die Weiterentwicklung des Élysée-Vertrages vorbrachte. Der nachfolgende Aachener Vertrag hat aber seinen besonderen Charme darin, dass parallel dazu ein Parlamentsabkommen abgeschlossen wurde und wir seit dieser Zeit, historisch sozusagen, sagen können: Wir haben eine gemeinsame Kammer unserer beiden Parlamente.

Ich möchte an dieser Stelle aber auch kritisch anmerken, dass mir persönlich hier manches zu ritualisiert verläuft. Wir dürfen den Mut haben, die Debatten offen und kontrovers zu führen. Ich denke, dass wir an dem ritualisierten Verfahren auch arbeiten sollten.

Aber es gibt noch einen weiteren Punkt – Frau Rehlinger, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie dies angesprochen haben –: Wir müssen unsere Jugend ermuntern, die Sprache des jeweiligen Nachbarn zu erlernen. Es sind zu wenige Deutsche, die heute die französische Sprache lernen. Das ist auch umgekehrt der Fall. Ich glaube, daran müssen wir dringend arbeiten. Wenn wir sehen, dass wir in Österreich – sicherlich aus anderen Gründen – fast 30 000 deutsche Studenten haben, aber im Jahr nur 4 000 deutsche Studenten nach Frankreich gehen, dann müssen wir feststellen: Das ist eine Diskrepanz, die nicht ins Bild passt.

Unerwähnt dürfen aber auch die Spannungen zwischen Bundeskanzler Scholz und Emmanuel Macron nicht bleiben. Das deutsch-französische Verhältnis ist in einer ernsten Situation. Die Alleingänge des Bundeskanzlers haben schwere Verstimmungen hervorgerufen. Man denke an die Prager Rede Ende August letzten Jahres, in der Kanzler Scholz nicht einmal das deutsch-französische Verhältnis erwähnt hat. Man denke an das 200-Milliarden-Euro-Paket; Kollege Laschet hat schon angesprochen, dass dies überhaupt nicht mit Frankreich kommuniziert wurde. Man denke an die Absage der deutsch-französischen Regierungskonsultationen Mitte Oktober letzten Jahres – ein vorläufiger Tiefpunkt. Man denke an den Besuch des Kanzlers in China, als er sich von der dortigen Partei- und Staatsführung gnadenlos für propagandistische Zwecke hat einspannen lassen.

Das wäre anders gegangen. Das muss anders gehen; denn dies führt zu Gegenreaktionen, wie wir gesehen haben. Zuletzt lieferte Frankreich Kampfpanzer an die Ukraine, ohne vorher die Abstimmung mit Berlin gesucht zu haben. Hier fehlt es Kanzler Scholz bislang an der notwendigen Empathie. Aber genau das braucht das deutsch-französische Verhältnis. Es braucht Empathie, damit Sympathie entstehen kann. Wenn Frau Rehlinger gerade von einem Weckruf gesprochen hat, dann sage ich: Aufwachen ist jetzt höchste Zeit.

Denn in Europa wird sich nichts nach vorne bewegen, wenn Deutschland und Frankreich nicht miteinander harmonieren und sympathisieren. Es wird Zeit, seitens der Bundesregierung dafür wieder Sorge zu tragen.

Herzlichen Dank.