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Herr Frohnmaier, ich würde Ihnen wünschen, dass Sie ablesen könnten, was mein Büro so aufschreibt, dann würden Sie nämlich nicht so einen unsäglichen und niveauarmen Antrag einbringen; das an erster Stelle.
Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Wir haben es mehrmals erklärt – und das macht es nicht besser, wenn Sie jedes Mal fragen, in den Ausschusssitzungen, durch Anträge etc. –: Es gibt gewisse Grundlagen. Ich habe den Unterschied zwischen der Definition eines Entwicklungslandes und der Auszahlung an Entwicklungsländer erklärt.
Es gibt Unterschiede. – Die Definition obliegt den Ländern der OECD; die stufen das ein.
Zur Auszahlung von Entwicklungsgeldern. Wir haben 2009 beschlossen und 2010 umgesetzt, dass die nicht mehr erfolgt. Aus dem Haushalt der Bundesrepublik Deutschland erfolgt keine Auszahlung von Entwicklungsgeldern an die Volksrepublik China, wie das Ihr Antrag insinuiert. Ich glaube, damit ist das beantwortet; wir haben es heute schon dreimal hier im Plenum und auch heute im Ausschuss beantwortet. Wenn Sie es nicht verstehen wollen, dann können wir Ihnen da einfach nicht weiterhelfen.
Beifall bei der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank. – Damit erhält als nächste Rednerin die Kollegin Deborah Düring, Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)