Rede von Markus Frohnmaier in 78. Sitzung
Tagesordnungspunkt:
Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Edgar Naujok, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie China den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer
Zwischenrufe:
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Beifall:
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Markus Frohnmaier [AFD]
Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Kollege Zippelius, Sie haben das jetzt alles gut abgelesen, was Ihr Büro Ihnen da aufgeschrieben hat.
Boris Mijatović [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Unerhört!)
Markus Frohnmaier [AFD]
Ich kann Ihnen später einfach mal die Antwort auf unsere Kleine Anfrage überreichen. Dann sehen Sie, dass es über 70 laufende Projekte gibt.
Markus Frohnmaier [AFD]
Wissen Sie, die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, das ist Ihre Durchführungsorganisation. Das können Sie nicht leugnen. Auf der einen Seite sagen Sie: Alles, was ODA-anrechenbar ist, also Entwicklungsleistungen, preisen wir bei der Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels ein. – Wenn es aber konkret um Wirtschaftsmächte geht, dann sagen Sie: Nein, damit hat das nichts zu tun. – Dann möchte man nichts mehr davon wissen, dass es als Entwicklungsleistung anrechenbar ist. ist. Also noch mal: Sie können sich das gerne abholen. Schauen Sie sich das an. Machen Sie bitte mal Ihre Hausaufgaben.
Beifall bei der AfD)
Wolfgang Kubicki [FDP]
Herr Kollege Zippelius, Sie können jetzt antworten. – Herr Kollege Frohnmaier, es wäre nett, Sie würden sich wieder erheben; also nur als Höflichkeitsgeste.