Zwischenrufe:
0
Beifall:
3
Herr Abgeordneter, das ist ja eine Frage, die Ihre Fraktion sehr interessiert und die Sie schon mehrfach gestellt haben. Aber Sie bekommen von mir immer die gleiche Antwort: Schon mein Vorgänger hat 2010 die bilaterale Zusammenarbeit mit regelmäßigen Zusagen von Haushaltsmitteln aus dem Einzelplan 23 beendet – 2010! Sie können auch in den nächsten Jahren noch weiter fragen – es bleibt dabei: 2010 ist das beendet worden.
Was es gibt, sind von der staatlichen Förderbank, von der KfW, Marktkredite zu marktüblichen Konditionen, die mit Zinsen zurückgezahlt werden. Ja, das gibt es bei der KfW; aber es gibt keine Haushaltsmittel, die an China gehen. Trotzdem: Die globalen Probleme werden wir ohne China nicht lösen können; deswegen müssen wir auch mit China im Gespräch bleiben. Die Klimakrise lässt sich nicht ohne China lösen. Deswegen ist es mir wichtig, dass wir die Kontakte nicht komplett abbrechen.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Guten Tag allerseits! Schönes neues Jahr von mir! Die Kollegin Sthamer von der SPD-Fraktion hat die nächste Nachfrage.