- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
0
Beim Bereich der Erschließung von neuen Vorkommen ist es sicherlich sinnvoll, dass Sie sich noch mal anschauen, was wir mit der Novelle zum Raumordnungsgesetz gemacht haben. Da wurden ja auch wesentliche Vereinfachungen geschaffen, insbesondere was die Raumverträglichkeitsprüfung von großen Vorhaben anbelangt. Das andere ist in der Tat die Frage der Akzeptanz vor Ort, wenn das in Planungsrecht überführt werden muss. Ich weiß, dass die Gipsindustrie in Deutschland an Alternativen zum Gips aus Rauchgasentschwefelungsanlagen arbeitet und diese auch vorhanden sind und interessanterweise sogar auch im Bereich des Recyclings von jetzt vorhandenen Abfällen zu suchen sind.
Ansonsten zur anderen Frage, wann Sie das machen können: Die Regulierung in diesem Bereich ist auch abhängig von den Vorgaben der EU. Ich bin ganz optimistisch, dass wir das im Laufe des nächsten Jahres hinbekommen.
Ich habe eine Nachfrage des Kollegen Kießling.