- Bundestagsanalysen
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Frau Ministerin, Sie haben gerade erwähnt, dass zum Anfang des kommenden Jahres für Neubauten EH55 als gesetzlicher Standard festgelegt wird. Das war der Standard, der in den vergangenen Jahren mit sehr großen Summen gefördert wurde, um sozusagen klimapolitisch auch ein Stück weit voranzukommen.
Jetzt bekommt man keine Förderung mehr – die haben Sie gestrichen. Gleichzeitig wird der Standard hochgesetzt. Das führt in der Folge dazu – wir haben vorhin schon über das Eigentumskonzept gesprochen –, dass Sie sagen: Das, was jetzt gesetzlicher Standard ist – EH55, was jetzt nicht mehr gefördert wird –, kann natürlich zukünftig nicht mehr gefördert werden, sondern wenn wir Eigentumsförderung gewähren, dann muss man über den gesetzlichen Standard hinausgehen, also EH40 Plus. Das führt aber dazu: Wenn man diesen förderfähigen Standard erreichen will, dann gehen die Kosten, die man hat, enorm nach oben. Gleichzeitig sagen Sie: Damit Haushalte überhaupt in den Genuss der Förderung kommen, dürfen sie über maximal 60 000 Euro Haushaltseinkommen verfügen.
Wie passt es zusammen, die Kosten durch die Anforderungen so hoch zu treiben und gleichzeitig zu sagen, dass das Haushaltseinkommen maximal 60 000 Euro betragen darf?
Kommen Sie zum Schluss.
Das klappt am Ende ja nicht.
Frau Ministerin.