Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Versprochen, gehalten! Die Pflegepersonal-Regelung 2.0 kommt. Sie ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus und wurde von einem breiten Bündnis aus der Pflege mit allem Nachdruck eingefordert. Die Expertinnen und Experten vom Deutschen Pflegerat, von Verdi und von der Deutschen Krankenhausgesellschaft erwarten von diesem Bedarfsermittlungsverfahren entscheidende Verbesserungen für die Versorgungsqualität im Krankenhaus und für die Arbeitszufriedenheit der Pflegepersonen. Darum sorgen wir heute dafür, dass die PPR 2.0 starten kann. Denn wir wissen: Gute Pflege braucht Zeit und damit auch mehr Personal, als aktuell vorhanden ist.

Wie viel Personal es auf den verschiedenen Stationen eines Krankenhauses konkret braucht, das genau wird mit dem Verfahren nun ermittelt, und zwar vom Pflegefachpersonal selbst. Es sind die Praktiker/-innen, die uns davon überzeugt haben, dass mit der PPR 2.0 ein bürokratiearmes Instrument zum Einsatz kommt, das an die vertrauten Pflegepersonalrichtlinien von früher anknüpft und deshalb einfach umzusetzen ist. Und deshalb, Herr Sorge, stimmt es nicht, dass dieses Gesetz die Beschäftigten belastet. Nein, es entlastet.

– Nein, genau das hat heute der Deutsche Pflegerat in seiner Pressemitteilung auch so öffentlich verkündet.

Gemeinsam mit unserem Gesundheitsminister Karl Lauterbach haben wir den guten Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren noch besser gemacht. Wir sorgen nämlich dafür, dass die PPR 2.0 zukünftig in einem strukturierten wissenschaftlichen Prozess weiterentwickelt wird. Denn es ist uns wichtig, dass die neue Personalbemessung auch in der Intensivmedizin für Kinder und Erwachsene und in den Notaufnahmen angewandt sowie der notwendige Qualifikationsmix mit abgebildet wird.

Heute sorgen wir mit der PPR 2.0 für eine am Bedarf orientierte Pflege in unseren Krankenhäusern. Wir gestalten diesen Prozess ganz bewusst gemeinsam mit denen, die Tag für Tag eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleisten.

Gleichzeitig wissen wir, dass wir weiter vor größten Herausforderungen stehen, qualifiziertes Personal für unsere Krankenhäuser zu gewinnen; das zeigt die aktuelle Krise in den Kinderkliniken auf dramatische Weise. Wir haben keinen Bettenmangel, wir haben einen gravierenden Fachkräftemangel. Daher arbeiten wir parallel mit allem Nachdruck daran, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und ganz konkret das umzusetzen, was nötig ist, damit mehr Menschen für diese wertvollen Berufe in der Pflege begeistert werden, den Arbeitsalltag und die Lohnbedingungen weiter zu verbessern und Pflegekräfte, die ihren Beruf verlassen haben, zurückzugewinnen.

Als Koalition des Fortschritts werden wir diesen Weg entschlossen weitergehen, und für uns als SPD kann ich versprechen: Wir werden weiter alles tun, um die Pflege zu stärken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.