Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltswochen sind etwas ganz Besonderes, und sie sind auch besonders herausfordernd. Jetzt stehen wir am Ende monatelanger Verhandlungen, und wir als SPD-Fraktion haben klar die Richtung vorgegeben: Unsere Verkehrsinfrastruktur muss gestärkt werden. Dabei haben Schienen und Wasserstraßen Priorität.

Die Verabschiedung eines neuen Bundeshaushaltes ist aber eben auch ein Anfang: Jetzt können die Projekte beginnen. Das Geld muss zügig dort ankommen, wo es gebraucht wird. Gerade bei einem so investitionsstarken Haushalt wie dem des Verkehrsministeriums ist das natürlich eine Herausforderung; aber ich bin mir sicher, dass sie gelingen wird.

Gerade bei uns im ländlichen Raum hängt manchmal viel an einem einzigen Punkt in der Infrastruktur. Bei mir im Wahlkreis ist das beispielweise die Friesenbrücke. Durch die Zerstörung der alten Brücke wird eine ganze Region in Ostfriesland seit 2015 abgehängt. Natürlich ist das ein Grund gewesen, besonders darauf hinzuweisen, dass es wichtig ist, dass dieses Teilstück, das regional, aber eben auch international von Bedeutung ist, wiederhergestellt wird. Ja, sowohl mein Wahlkreis als auch ich waren da sicherlich sehr hartnäckig an vielen Themen dran. Aber die langen Mühen haben sich gelohnt: Der Haushaltsausschuss hat die Mittel freigegeben. Die neue Friesenbrücke kommt.

Auch im Namen aller Betroffenen in meinem Wahlkreis sage ich an dieser Stelle: Vielen Dank an alle, die daran mitgewirkt haben und das möglich gemacht haben.

Der Verkehrshaushalt ist das in Zahlen gegossene Versprechen der Verkehrswende, die wir als Koalitionsfraktionen alle wollen und gemeinsam vorantreiben. In den Haushaltsberatungen wurde genau deshalb zielgenau nachgesteuert. Ein paar Beispiele: Wir investieren deutlich mehr Geld in die verbesserte Barrierefreiheit und höhere Attraktivität unserer Bahnhöfe. Wir schaffen eine neue Förderlinie für Mobilitätsstationen im ländlichen Raum; meine Kollegin Dorothee Martin hat das schon angesprochen. Damit werden auch intermodale Verkehre dort zur Option, wo sie bisher nicht möglich waren. Mit dem Deutschlandticket haben wir einen verkehrspolitischen Meilenstein auf den Weg gebracht. Die Menschen im ländlichen Raum haben nun wirklich lange genug gewartet, bis der öffentliche Personennahverkehr auch dort attraktiver wird. Die beschriebenen Maßnahmen zeigen, dass ein konkreter Wandel möglich ist.

Außerdem demonstriert dieser Haushalt inmitten diverser Krisen Handlungsfähigkeit. Wir fördern die Erforschung resilienter maritimer Versorgungswege, um die Schifffahrt auch in trockenen Sommern am Laufen zu halten. Wir investieren in die Sicherung eines Zugfunks, damit eine Störung unserer Infrastruktur wie im Oktober in Zukunft ausgeschlossen wird. „Löppt“, sagt man bei mir zu Hause zu so einer Bilanz.

Es werden überall und besonders im ländlichen Raum bessere und passgenauere Mobilitätsangebote erwartet. Nun geht es an die Umsetzung. Packen wir es gemeinsam an!

Vielen Dank.