- Bundestagsanalysen
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Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Herr Kollege de Vries, ich will eingangs meiner Frage erst einmal darauf hinweisen, dass in Sachen Vorratsdatenspeicherung, IP‑Adressenspeicherung in der Zeit, in der Sie dieses wunderbare Land regiert haben, rein gar nichts passiert ist, was irgendwie den Ermittlerinnen und Ermittlern hätte weiterhelfen können.
Hört! Hört!)
Im Übrigen kann ich auch auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag hinweisen. Sie haben die gestrige IMK und auch die Justizministerkonferenz angesprochen. So eindeutig, wie Sie das hier darstellen, war das Bild nicht.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Wo ist jetzt Ihre Frage?)
Aber was uns in dieser Frage selbstverständlich eint, ist ja das, worum es im Kern geht: Wie können Kinder oder natürlich auch andere vor solchen schrecklichen Verbrechen geschützt werden? Was kann eigentlich ganz konkret getan werden?
Sind Sie Regierungssprecherin?)
Frau Ministerin, Sie haben vorhin in Ihrer Antwort schon ein paar Andeutungen gemacht. Vielleicht können Sie noch ein bisschen näher ausführen, was in Fragen des Kinderschutzes hier für uns alle von so essenzieller Bedeutung ist.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Frau Ministerin.