- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
nicht gefunden
Zwischenrufe:
0
Beifall:
3
Wir sind dazu im Gespräch. Ich kann Ihnen sagen: Für mich hat Kinderschutz oberste Priorität. Die Möglichkeiten, die verfassungsrechtlich gegeben sind, möchte ich auch nutzen. Aber völlig klar ist auch, dass es eine anlasslose Massenüberwachung nicht geben kann, insbesondere nicht im privaten Chatbereich. Genau mit dieser Ausgewogenheit müssen wir das miteinander schaffen. Richtig ist aber auch, dass wir derzeit beim Vollzug in der Breite noch zu schlecht sind, dass wir noch zusätzliche Dinge tun können, beispielsweise dafür sorgen, dass Unternehmen nicht nur melden, sondern auch gleich löschen müssen. All das ist, glaube ich, wichtig. Damit können wir viel für den Kinderschutz erreichen, und das ist dringend notwendig.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Vielen Dank. – Ich eröffne jetzt die Fragerunde für Nachfragen zum gleichen Thema. Ich will das nur noch einmal sagen, weil die Fragestellungen schon mal ausufern. Es geht um den Kinderschutz und die IP‑Adressen. Als Nächstes hatte sich Frau Mihalic gemeldet.