- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
nicht gefunden
Zwischenrufe:
4
Beifall:
7
Ich halte fest: Die AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands. Das sollten alle zur Kenntnis nehmen.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Das war jetzt billiger Populismus, weil Ihnen nichts Besseres mehr einfällt!
Weitere Zurufe von der AfD)
Ansonsten ist es so, dass wir uns ja genau auf diese Situation vorbereitet haben. Wir haben sorgfältige Vorbereitungen getroffen, dass wir unsere Kohleversorgung sicherstellen können
Frau Merkel hat schon eine Watsche in Karlsruhe bekommen!)
mit Importen aus aller Welt und eben nicht aus Russland. Wir treffen Vorsorge dafür, dass wir auf die Ölimporte verzichten können – die sind schon erheblich zurückgegangen –, und wir arbeiten daran,
Kanzler der Inkompetenz!)
dass es andere Importwege gibt als die, die bisher eingeschlagen worden sind. Es wird Ihnen nicht entgangen sein, dass eine der Raffinerien im Osten Deutschlands von sich aus längst entschieden hat, sich andere Importwege zu organisieren.
Beifall des Abg. Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Was den Gasimport betrifft, ist es so, dass wir jetzt alles dafür tun, dass wir einerseits die vertraglich vereinbarten Lieferungen bekommen, die uns unverändert weiter zugesichert werden, und dass wir andererseits gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass die jahrzehntelange Abhängigkeit von wenigen Importeuren dadurch beendet wird,
Wer ist dafür verantwortlich?)
dass wir die Infrastrukturen bauen, mit denen wir von allen beliefert werden können. Das ist wirkliche Energiesicherheit für Deutschland im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Die nächste Frage stellt Christoph Meyer aus der FDP-Fraktion.