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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Eines der innovativsten Felder unserer Volkswirtschaft ist die Kultur- und Kreativwirtschaft. Auch sie hat es verdient, in dieser wirtschaftspolitischen Debatte erwähnt und betrachtet zu werden.
1,2 Millionen Menschen erwirtschaften dort in rund 260 000 Unternehmen einen Gesamtumsatz von mehr als 160 Milliarden Euro. Es ist das klare Ziel unserer Koalition, sie weiter nachhaltig zu unterstützen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Denn die Kultur- und Kreativwirtschaft ist nicht nur wirtschaftlich von Bedeutung; sie ist in ihrem kulturellen Bezug auch sinnstiftend, hält die Gesellschaft zusammen und beantwortet mit die Frage, wer wir sind und wer wir sein wollen. Musik, Literatur, Film, Rundfunk oder Presse und auch die Architektur stehen stellvertretend dafür.
Zugleich mussten wir in der Pandemie schmerzlich lernen, dass diese Unternehmen anfällig für Rückschläge sind. Zwar waren die Förderhilfen sehr umfangreich – auf 325 000 Anträge wurden mehr als 4 Milliarden Euro ausgezahlt –; aber nicht überall konnten wir passgenau helfen. Hart getroffen wurden vor allen Dingen Kunst, Musik und Filmwirtschaft.
Hier wird die Koalition Wege finden, um Beschäftigte und Unternehmen für künftige Krisen besser abzusichern. Wir sind Bundeswirtschaftsminister Habeck daher dankbar, dass er im Haushalt 2022 neue Impulse setzt und zugleich Bewährtes, wie beispielsweise die „Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft“ der Bundesregierung, fortführt.
Mit dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes können wir Potenziale für Wirtschaft und Gesellschaft sichtbar machen, Anlaufpunkte für Zielgruppen schaffen und insbesondere den Klein- und Kleinstunternehmen Ansprechpartner geben.
Das gilt beispielsweise für Unternehmen der digitalen Wirtschaft, etwa im Bereich der Computerspiele oder der industrienahen Simulationen. Sie können nachhaltige Lösungen entwickeln, etwa im Umweltbereich, zum regionalen Strukturwandel oder zu Teilhabe und Integration. Insgesamt haben wir für solche Initiativen im Einzelplan 09 rund 646 Millionen Euro vorgesehen. Das ist ein klares Bekenntnis zur Förderung dieser Branchen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass diese Förderung eben nicht nur aus Mitteln des Bundeswirtschaftsministeriums kommt. Auch der Bundeskulturetat steigt auf rund 2,3 Milliarden Euro, etwa mit dem Programm „Neustart Kultur“ oder der Förderung von Musik, Literatur, Tanz und Theater. Der Dank dieser Koalition gilt deshalb auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth für diese ressortübergreifende Strategie.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bundesregierung und die Koalition stehen zu den Unternehmen und den Beschäftigten der Kultur- und Kreativwirtschaft. Wir unterstützen sie materiell und konzeptionell; denn sie sind ein wichtiger Teil unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP
Wo ist eigentlich das federführende BMF? Unglaublich!)