Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2,29 Milliarden Euro für Kultur und weitere Maßnahmen. Warum? Kultur ist aus der Sicht der Koalition nicht Zwangsbeglückung, nicht Reparaturbetrieb, nicht Ornament bei Bedarf, sondern Recht und Anspruch auf kulturelle Teilhabe.

Das verkörpert mit diesem offenen Geist unsere Kulturstaatsministerin Roth.

Kultur ist im Übrigen auch Erinnerung und nicht Kunst der Amnesie und Selbstamnestie des Oppositionsführers Merz, um das einmal deutlich zu machen. Kunst und Kultur heißt auch Arbeit. Das bedeutet Stärkung der Künstlersozialkasse. Das bedeutet anständige Honorare. Das bedeutet Mindesthonorare und Mindestvergütung.

Kunst und Kultur heißt auch, die ukrainische Kultur, Nation, Identität und Sprache am Leben zu halten, ihr Räume zu geben und sie zu verteidigen gegen die Versuche der kulturellen Auslöschung des Putin-Regimes und gegen den Genozid von Mariupol. Und es heißt, zu erinnern an den völkermörderischen Holodomor. Auch das heißt Kultur.

Kultur bedeutet aber auch im Sinne dieser Demokratie die Verleihung des deutschen Sachbuchpreises an Stephan Malinowski, was ein demokratischer Schlag ins Gesicht der Hohenzollern und ihrer SLAPP-Einschüchterungsstrategie gegen Journalistinnen und Journalisten und gegen die Geschichtspolitik und den Geschichtsrevisionismus der Hohenzollern ist.

Apropos Geschichtsrevisionismus. Bei allem Verständnis für Profilierung und Selbstprofilierung: Kultur heißt auch Kultur des Umgangs miteinander und heißt nicht, Bundeskanzler Olaf Scholz Geschichtsrevisionismus vorzuwerfen und damit den tatsächlichen, unerträglichen Geschichtsrevisionismus der Rechten und Rechtspopulisten tagtäglich in diesem Lande zu verharmlosen und zu bagatellisieren.

In diesem Sinne stehen wir als Koalition für eine Kultur, in der Menschen sprechen und nicht wir für Menschen sprechen.

Vielen Dank.