- Bundestagsanalysen
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft, und darum gehören sie immer ins Zentrum unserer Politik. Seit mehr als zwei Jahren sind wir nun im Krisenmodus und haben sie nicht immer genug berücksichtigt. Das sage ich durchaus selbstkritisch.
Der Kollege Spahn hat zu Beginn der Pandemie einmal gesagt, wir würden uns später viel verzeihen müssen. Die Frage ist, ob unsere Kinder uns verzeihen können: die gesperrten Spielplätze, die geschlossenen Schulen und Kitas, während Büros und Geschäfte zunächst offen blieben.
Genau das werden wir im Herbst wieder aufleben lassen!)
Dieser Umgang mit der Pandemie hat für Kinder und Jugendliche Folgen, die wir gerade erst beginnen aufzuarbeiten. Wissenschaftliche Studien unterstreichen dies. Ich nenne hier exemplarisch die COPSY-Studie zur psychischen Gesundheit in der Pandemie am Hamburger Universitätsklinikum und die KiZCo-Erhebung zum Kinderschutz des Deutschen Jugendinstituts in München. Fast jedes dritte Kind leidet nach Beginn der Pandemie unter psychischen Auffälligkeiten.
Herzlichen Glückwunsch!)
Betroffen sind vor allem Kinder und Jugendliche aus armen Familien.
Ach nee!)
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine neue Fluchtbewegung ausgelöst. Im letzten Vierteljahr sind etwa 800 000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland gekommen, vorwiegend Frauen, Kinder und Jugendliche. Viele Geflüchtete zeigen großes Interesse an Integrationskursen, beruflicher Orientierung und wollen in Schulen und Kitas ankommen.
Vor diesem Hintergrund bin ich sehr froh, dass wir in den Verhandlungen zum Haushalt 2022 Geld dahin geben konnten, wo es zur Krisenbearbeitung gebraucht wird.
Beifall der Abg. Dr. Johannes Fechner [SPD] und Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
So erhalten die Jugendverbände 3 Millionen Euro zusätzlich, um die Folgen der Pandemie etwas abzufedern und wieder Kinder und Jugendliche für Jugendarbeit zu begeistern. Denn die Zyklen sind kurz: Wer mit 16 Jahren nicht die Gelegenheit hatte, in der Mädchengruppe, im Alpenverein oder im Naturschutz in Engagement und Verantwortung hineinzuwachsen, wird das mit 18 nicht einfach nachholen. Großartig, dass sich so viele Jugendverbände diesen Anstrengungen stellen, und gut, dass es dafür finanzielle Unterstützung gibt.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Gut ist auch, die Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für geflüchtete junge Menschen zu stärken. Die Jugendmigrationsdienste leisten da seit vielen Jahren vorbildliche Arbeit. Aber zur Wahrheit gehört auch: Sie sind seit Langem am Limit und völlig unterfinanziert. Während der Finanzkrise kamen viele junge Südeuropäer/-innen nach Deutschland und brauchten ihre Unterstützung. Später waren es syrische, irakische und afghanische Geflüchtete, inzwischen sind es junge Menschen aus der Ukraine. Jetzt kann ein Aufwuchs von 8 Millionen Euro wenigstens die Spitzen abfedern. Kaum ein Bereich der Jugendsozialarbeit bringt so schnelle und greifbare Ergebnisse wie die Arbeit der Jugendmigrationsdienste. Sie betreuen zum großen Teil hochmotivierte und engagierte junge Menschen, die Unterstützung brauchen, um sich hier gut zurechtzufinden. Jeder Euro ist hier gut angelegt!
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Kinder und Jugendliche brauchen Förderung und Bildung, Gemeinschaft und Vorbilder, damit sie sich für Demokratie und Gesellschaft begeistern können. All das bietet zum Beispiel das genannte Programm „Respekt Coaches“. In diesem Projekt bearbeiten sozialpädagogische Fachkräfte mit Schülerinnen und Schülern an mehr als 400 Schulen Themen wie „Respekt“, „soziale Ungleichheit“, „Religion“, „Demokratieverständnis“ oder auch aktuell zum Ukrainekrieg. Ich bin sehr erleichtert, dass die zusätzlichen 15 Millionen Euro, die der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zugesagt hatte, auch jetzt, 2022, wieder zur Verfügung stehen. Darum vielen Dank an unsere Haushälter/-innen für diese guten Nachrichten.
Aber auch für den Haushalt 2023 gilt: Kinder und Jugendliche dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren; denn was wir an ihnen versäumen, kann kaum wieder nachgeholt werden.
Vielen Dank.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Dorothee Bär bekommt jetzt das Wort für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)