- Bundestagsanalysen
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Herr Kollege, das Äquivalenzprinzip gilt. Aber wir haben, wenn wir es genauer betrachten, jetzt schon Abweichungen im System. Beispielsweise haben Ihre und unsere Partei gemeinsam Verbesserungen bei der Mütterrente beschlossen – Andrea Nahles und ich haben sie dann umgesetzt –, obwohl dies nicht ganz dem Äquivalenzprinzip entspricht, was die Einzahlungen betrifft. Aber es ist sozialpolitisch richtig, dass die Rentenversicherung das macht. Das betrifft auch die Einführung der Grundrente – die haben wir auch gemeinsam beschlossen –, weil wir hier über fleißige Menschen reden, vor allem über Frauen, die ihr Lebtag gearbeitet haben, aber viel zu niedrige Löhne hatten. Auch das entspricht nicht der reinen Lehre des Äquivalenzprinzips, aber das ist die Solidarität der Rentenversicherung, die in Ordnung ist. Aber ich bleibe beim Äquivalenzprinzip.
Ihre Frage ist berechtigt, nämlich ob die Durchschnittsbetrachtung der gesetzlichen Rente allein ein genaues Bild macht. Das macht sie nicht. Wir haben – ich habe es vorhin beschrieben – Menschen in Altersarmut, oder sie sind armutsgefährdet. Wir haben Menschen, die eine mittlere Rente haben, die kein Leben in Saus und Braus ermöglicht. Und wir haben Menschen mit ganz ordentlicher Altersabsicherung, wenn man alles zusammenrechnet. Der Median dieser Betrachtung kann ein bisschen verzerren, weil es auch Leute gibt, die zum Beispiel kurz in die Rentenversicherung einbezahlt haben, dann aber Beamtinnen oder Beamte geworden sind. Die Statistik weist entsprechend aus, dass sie nur ganz niedrige Rentenanwartschaften haben, und das sieht dann wie ein niedriger Durchschnitt für alle aus.
Ich glaube, wir haben gemeinsam die Aufgabe, für mehr Transparenz zu sorgen, was den Menschen zusteht, ohne irgendetwas am deutschen System zu beschönigen. Aber wir sollten vor allem eines tun, Herr Straubinger: dafür sorgen, dass die gesetzliche Rente die tragende Säule der Alterssicherung bleibt. Und dafür werde ich arbeiten.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Martin Gassner-Herz [FDP])
Ich fahre jetzt fort mit der Liste der Fragesteller. Nächste Fragestellerin ist für die SPD-Fraktion Rasha Nasr.