- Bundestagsanalysen
Rede von Manuela Rottmann in 3. Sitzung (Raw Text)
Tagesordnungspunkt:
a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite b) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Impfpassfälschungen
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Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Vielen Dank. – Es geht ganz schnell. Ich lese aus der Begründung zu Absatz 8 vor:
Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Möglich bleiben danach unter den Voraussetzungen des Absatzes 8 Untersagungen und Beschränkungen von Freizeitveranstaltungen (z. B. Weihnachtsmärkte) nach Absatz 1 Nummer 5
Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Ausdrücklich möglich, weil wir dies auch nicht eingeschränkt haben, bleibt die Untersagung von Kulturveranstaltungen; dies ist zu meinem Bedauern, aber so ist es.
Thorsten Frei [CDU/CSU]
Fußball?)
Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
– Eine mögliche Untersagung von Sportveranstaltungen ist enthalten, nur Sportausübung nicht.
Thorsten Frei [CDU/CSU]
Das beantwortet nicht die Frage!)
Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
– Doch, ich habe es Ihnen gerade vorgelesen. Hören Sie halt zu, Herr Frei. Ich lese es Ihnen gern auch noch mal à deux vor.
Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Danke schön.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Bärbel Bas [SPD]
Ich lasse jetzt noch eine weitere Kurzintervention zu, ich glaube, von oben, von der Tribüne. Diese ist von der AfD-Fraktion beantragt. Herr Bochmann, richtig?