Zwischenrufe:
2
Beifall:
18
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf in meiner ersten Rede über ein Land reden, das für die Unabhängigkeit gekämpft hat, sich nach Frieden sehnt und dabei unsere Unterstützung braucht. Als Südsudan 2011 unabhängig wurde, haben die Menschen dies gefeiert. Fast 99 Prozent der südsudanesischen Bevölkerung hatten für die Abkopplung vom Norden gestimmt.
Die Rednerin blättert in ihrem Manuskript)
– Jetzt ist der Worst Case eingetreten. Ich habe eine Seite meiner Rede vergessen.
Heiterkeit und Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN
Sprechen Sie einfach frei weiter, dann wird es besser!
Die Rednerin holt die fehlende Manuskriptseite und tritt anschließend wieder ans Rednerpult
Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN
Et hätt noch immer jot jejange!)
Jetzt läuft auch die Redezeit weiter, und es geht in aller Ruhe weiter.
Vielen Dank für Ihr Verständnis, Frau Präsidentin. – 99 Prozent der südsudanesischen Bevölkerung hatten für die Abkopplung vom Norden gestimmt. Nur fünf Tage nach dieser Unabhängigkeitserklärung wurde das jüngste Land der Welt das 193. Mitglied der Vereinten Nationen – ein historischer Moment. Doch dieser Jubel ist sehr schnell verflogen; denn bis heute ist das Land nicht zur Ruhe gekommen. Krieg und Gewalt kennzeichnen den längsten Teil der noch jungen und kurzen Geschichte dieser Republik. Insgesamt 2 Millionen Menschen sind innerhalb des Landes vertrieben worden, und sogar 2,3 Millionen südsudanesische Flüchtlinge leben in den Nachbarländern. Das ist die größte Flüchtlingskrise innerhalb Afrikas.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Südsudan steht auf Platz fünf der vom International Rescue Committee im Dezember veröffentlichten Liste der schlimmsten humanitären Krisen 2022. Und die Lage hat sich weiter verschärft. Zum einen sind da die Auswirkungen der Coronapandemie zu nennen, zum anderen die verheerenden Überschwemmungen, die Häuser, Vieh und Ernten mitgerissen haben. Die Ernährungsunsicherheit hat den schlimmsten Stand seit der Unabhängigkeit erreicht. Mahlzeiten müssen übersprungen werden, viele haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, und ärztliche Behandlungen gibt es nur im Extremfall – und manchmal selbst dann nicht.
Dieses Land bleibt also auf intensive internationale Unterstützung angewiesen, auch um eine noch schlimmere Krise zu vermeiden. Unsere Mission zielt darauf ab, die notleidende Bevölkerung zu schützen, humanitäre Hilfe abzusichern, den Friedensprozess zu unterstützen und, wie schon erwähnt, die Wahlen im nächsten Jahr vorzubereiten.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Wir beteiligen uns seit 2011 an diesem Einsatz. Aktuell sind zwölf Soldatinnen und Soldaten im Land vertreten, vier davon im Hauptquartier in Juba eingesetzt, acht an verschiedenen Standorten im Land. Die Truppenobergrenze soll weiterhin bei 50 Soldatinnen und Soldaten liegen. Damit ist das eine unserer kleineren Missionen. Aber unsere bestens ausgebildeten deutschen Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter tragen gemeinsam mit den internationalen Partnern ganz wesentlich zum Lagebild von UNMISS bei.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Der deutsche Beitrag erhält vor Ort, aber auch international hohe Anerkennung; denn wir tragen zur Erfüllung von vier Aufgaben bei: Wir übernehmen Führungsaufgaben, Verbindungsaufgaben, Beratungsaufgaben und Beobachtungsaufgaben. Und: Die Bundeswehr kann in Fragen technischer Ausrüstung und bei der Ausbildung truppenstellender Nationen unterstützend tätig werden. Auch dies ist ein Aspekt, der für die Stabilisierung im Land unabdingbar ist.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte hiermit allen Soldatinnen und Soldaten, aber auch den humanitären Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz für die Menschen vor Ort danken. Ich bitte Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Stabilisierung und zur friedlichen Weiterentwicklung des Südsudans beizutragen und dem Antrag der Bundesregierung zuzustimmen.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Als Nächster hat Gerold Otten das Wort für die AfD-Fraktion.
Beifall bei der AfD)