- Bundestagsanalysen
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Herr Abgeordneter, Sie haben angedeutet, ich hätte außer der Reihe Leute befördert. Das ist nicht der Fall. Es werden alle zwei Jahre Regelbeurteilungen gemacht, und danach werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Leistungen – und sie haben enorme Leistungen erbracht – ganz normal befördert. Diese Regelbeförderungen habe ich nicht ausgesetzt; denn niemand hat die Wahl vorhergesehen. Und warum sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses – das Haus ist übrigens lange von FDP und CSU geprägt worden – eigentlich auf ihre Beförderung verzichten?
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Deswegen habe ich das ganz normal weiterlaufen lassen.
Jetzt ist die Zeit knapp. – Sie fragten, warum es für diese eine Stelle dann kein Geld gab. Das Geld ist insgesamt weniger geworden. Deswegen musste leider bei Projekten eingespart werden, mussten Stellen abgebaut werden. Es war nicht die Zeit, noch viel über zusätzliche, neue Projekte nachzudenken. Ich hätte es gerne anders gehabt. Der Bundestag hat ja noch die Möglichkeit, den Etat des BMZ zu erhöhen. Das wäre eine wirklich sinnvolle Investition.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Herr Kretz.