Zwischenrufe:
1
Beifall:
5
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Moin! Ja, ich wundere mich doch schon sehr. In einer gefühlten Nacht-und-Nebel-Aktion zerstückelt die ehemalige Ampel in aller Eile ihre eigene Reform. Noch in der ersten Lesung war ich zuversichtlich, auch wenn insbesondere die Repräsentation der nationalen Minderheiten im Diversitätsbeirat und Fördermöglichkeiten für unsere regionalen Sprachgruppen noch fehlten.
In der seit gestern kurzfristig umgedichteten Beschlussempfehlung haben sich allerdings SPD, Grüne und allen voran die FDP darauf einigen können, gleich alle guten Vorhaben zu Nachhaltigkeit, Diversität und Antidiskriminierung ausnahmslos zu streichen.
Das ist schon eine bemerkenswerte Rolle rückwärts. Gerade für unsere Minderheiten sollte es das Ziel sein, Diskriminierung und Stereotypisierung in der Medienlandschaft zu verhindern.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken und des Abg. Sönke Rix [SPD])
Der Diversitätsbeirat hätte dabei eine wesentliche Rolle spielen sollen. Deshalb werbe ich um Ihre Unterstützung für meinen eingebrachten Änderungsantrag, der den Diversitätsbeirat wieder einführt und zumindest den Ansprüchen an Vielfalt und Chancengleichheit in der Film- und Fernsehlandschaft gerecht wird.
Eine abschließende Bemerkung noch: Als fraktionsloser, aber gewählter Abgeordneter des SSW ist es mir ein demokratisches Anliegen, mich konstruktiv in der parlamentarischen Beratung einzubringen. Fristverzichte und Eilverfahren wie bei dem vorliegenden Tagesordnungspunkt machen die parlamentarische Mitarbeit dabei nahezu unmöglich. Also können Sie sich vorstellen, was auf meinem Weihnachtswunschzettel steht.
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)