- Bundestagsanalysen
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Herr Bundeskanzler, aus Ihrem grünen Wirtschaftswunder ist ja bekanntlich eine Rezession geworden. Wir erleben eine Deindustrialisierung. Große Branchen sind schwer angeschlagen: Chemie-, Automobilindustrie, Stahlindustrie; die Baubranche liegt darnieder. Die Zahl der Firmenpleiten steigt. Wir sehen, dass die Arbeitslosigkeit ebenso zunimmt. Unternehmen und Kapital flüchten aus dem Land; gut qualifizierte Deutsche wandern aus. Und Ursache dafür ist vor allem Ihre verfehlte Wirtschaftspolitik,
Beifall bei der AfD)
mit der Abschaltung von funktionierenden Kraftwerken mitten in einer Energiekrise, mit hohen Steuern – die CO2-Abgabe wird jetzt wieder erhöht –, mit Verboten, mit dem Heizungshammer.
Und das alles ist untrennbar mit einem Namen verbunden, mit Robert Habeck. Bürger, Unternehmer, Ökonomen – viele finden: Das ist der schlechteste Wirtschaftsminister, den wir je hatten.
Das ist eine Lüge!)
Und in der Tat: Er ist mit seinem Transformationsirrsinn eine schwere Belastung für unser Land.
Ich erinnere Sie, Herr Bundeskanzler: Sie haben vor Kurzem Finanzminister Lindner entlassen, weil Sie kein Vertrauen mehr zu ihm hatten. Wann entlassen Sie den Wirtschaftsminister?
Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])