- Bundestagsanalysen
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Schönen Dank für die Frage und auch für die Möglichkeit, zu diesem wichtigen Thema, das die Bürgerinnen und Bürger sehr umtreibt, zu sprechen. – Ja, es ist so: Ich habe sehr viele Gespräche geführt, mit der Industrie, mit einzelnen Unternehmen, mit Industrieverbänden, aber auch mit den Gewerkschaften, die in diesem Bereich tätig sind. Und aus all diesem hat sich eine Sache herausgeschält: dass wir insbesondere bei den für die industrielle Produktion immer wichtiger werdenden Strompreisen sicherstellen müssen, dass bei den heutigen Investitionsentscheidungen Klarheit über die Preisentwicklung in der Zukunft herrscht.
Schlagen Sie doch mal konkrete Handlungen vor!)
Und das ist etwas, das unmittelbar zu tun hat insbesondere mit den massiven Investitionen und dem Ausbau des großen Übertragungsnetzes, das wir in Deutschland haben und das die Regionen miteinander verbindet.
Früher hat die Kohle in der Erde gelegen, und dort ist die Industrie entstanden. Jetzt aber wird der Strom, der wichtiger wird für die industriellen Prozesse, in der Nordsee, der Ostsee, in Norddeutschland, in Ostdeutschland, an vielen Stellen, produziert und muss zur Industrie kommen. Deshalb brauchen wir eine Preisbremse bei den Übertragungsnetzentgelten. Und es ist auch klar gesagt worden, wo sie sein soll: in der Höhe, die wir früher hatten. 3 Cent wäre richtig.
Wir leben in einer Marktwirtschaft!)
Ich glaube, das ist eine leistbare, aber richtige Maßnahme zur Stabilisierung der Industrie in Deutschland – neben der Möglichkeit, jetzt schon mal fürs nächste Jahr ganz konkret einen Beitrag gegen den Anstieg zu leisten.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
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