- Bundestagsanalysen
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Dann versuche ich es noch mal.
Deswegen: Bitte, Sie haben noch einmal die Chance, Herr Bundesminister.
Beifall bei der CDU/CSU)
Ich habe Ihnen vorhin gesagt – und ich wiederhole das an dieser Stelle –: In meiner Amtszeit ist der Arbeitslosenversicherungsbeitrag historisch niedrig und der Rentenversicherungsbeitrag stabil geblieben.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir haben Probleme bei Gesundheit und Pflege. Das ist ein großes Thema, weil es keine Strukturreform auf der Ausgabenseite des Gesundheitswesens in Ihrer Amtszeit gegeben hat.
Beifall der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Herr Spahn und auch sein Amtsvorgänger, der geschätzte Kollege Gröhe, haben Leistungsverbesserungen gemacht, aber haben nicht darauf geachtet, ob im Gesundheitswesen beispielsweise mit dem Geld auch effektiv und medizinisch vernünftig umgegangen wurde.
Nicht ablenken, Herr Heil!)
Und das ist unsere Antwort: Wir haben diese Strukturreform auf den Weg gebracht. Ich habe in meinem Bereich trotz der vielen Mittel für Kurzarbeit, die der Wirtschaft geholfen haben, die Beiträge stabil halten können. Das ist in diesen Zeiten schon eine ziemliche Leistung in diesem Land, auf die ich auch stolz bin.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Danke.
Zum Teil waren Sie übrigens dabei, Herr Kollege.
Merci. – Die nächste Hauptfrage kommt von Beate Müller-Gemmeke. Bitte sehr.