Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank für die Gelegenheit, auf die persönliche Erklärung der Kollegin Özoğuz reagieren zu können.

Frau Kollegin, wir nehmen Ihre Erklärung zur Kenntnis. Ich will auch ausdrücklich sagen: Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion schätzen es ausdrücklich wert, dass Sie das auch hier in diesem Rahmen gemacht haben.

Ich will aber deutlich machen, dass das, was uns bewegt, vor allem der Umstand ist, dass das jetzt nicht zum ersten Mal stattgefunden hat, sondern zum wiederholten Mal, und dass schon mehrfach darauf hingewiesen worden ist, dass genau aus diesen Posts von Ihnen im Netz leider immer auf der falschen Seite etwas gemacht wird. Hinzu kommt, dass wir mittlerweile im Land eine besorgniserregende Situation haben, weil wir einen sichtbaren Antisemitismus auf deutschen Straßen und Plätzen haben, den wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht bereit sind zu akzeptieren.

Genau deshalb, liebe Frau Kollegin, halten wir es für so problematisch, dass Sie in Ihrer besonderen Rolle als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages immer wieder solche Fehltritte formulieren. Ihre Entschuldigung in allen Ehren: Aber nach wie vor ist es so – das will ich Ihnen sagen –, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht weniger von Ihnen erwartet als Ihren Rücktritt.

Abg. Martin Sichert [AfD] meldet sich zu Wort)